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Brief aus Mainz - 21. Dezember 2022

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Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
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Liebe Leserinnen und Leser,

das Weihnachtsfest steht vor der Tür und das neue Jahr kurz vor seinem Beginn. Zeit, inne zu halten und das Jahr Revue passieren zu lassen. Ganz besonders und für immer in meiner Erinnerung ist und bleibt die Geburt unserer Tochter im Sommer. Seitdem ist mein und unser Leben das Schönste geworden und sie bereichert den Alltag unendlich.

Das Jahr 2022 hatte viele Facetten. Es war intensiv, turbulent und vielfältig mit vielen tollen Begegnungen.

Daher möchte ich die Gelegenheit nutzen und Danke sagen: Danke für die vielen interessanten Gespräche und für die informativen Veranstaltungen und Termine. Vielen Dank auch an alle meine politischen Mitstreiter, Wegbegleiter und Unterstützer für ein spannendes politisches Jahr 2022.

Und nicht zuletzt, Danke Ihnen allen, liebe Leserinnen und Leser, für Ihr Interesse und Ihre Unterstützung.

Die vielen Gespräche, die Impulse und die Informationen von Ihnen vor Ort, aus meiner Heimat und meinem Wahlkreis haben meine politische Arbeit im Kreis- sowie im Landtag in diesem Jahr besonders geprägt.

Ich blicke mit Freude und Spannung auf das nächste Jahr und hoffe, auch dann wieder mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, Impulse zu erhalten und vielfältige Veranstaltungen und Termine zu besuchen. Lassen Sie uns gemeinsam die Politik im Kreis und im Land gestalten.

Auch wünsche ich mir, dass dieser schreckliche Krieg in Europa ein Ende findet und wir gut über den Winter kommen werden, sowohl mit Blick auf die Energiesituation, die Inflation und Lebenshaltungskosten, als auch mit Blick auf Corona, die Grippewelle und die Lage unseres Gesundheitssystems.

Ihnen allen wünsche nun ich ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest, magische und schöne Weihnachtstage, Zeit für Familie und zum Entspannen sowie einen guten Rutsch in das neue Jahr, viel Glück und Gesundheit.

Herzliche Grüße und bis im nächsten Jahr,
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

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Rede zum Haushalt 2023/2024– Einzelplan 09 – 21.12.2022

Rede Haushalt Dezember 2022

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

bevor ich zu dem vorliegenden Tagesordnungspunkt und der Aussprache zum Bildungshaushalt komme, möchte ich kurz innehalten. Denn als wir vor neun Monaten fast auf den Tag genau hier in diesem Hause standen und den Haushalt für das Jahr 2022 debattierten, wurde in Europa bereits Krieg geführt. Wir alle wissen, dass der schreckliche Angriffskrieg Russlands noch immer andauert – eine Situation, die sich niemand hätte vorstellen können.

Im Land verteilt und mittlerweile integriert haben sich auch die vielen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, davon aktuell rund 44.000 Kinder. Unsere Kitas und Schulen haben viele der Kinder aufgenommen, obwohl sie platztechnisch wie personell an ihren Grenzen sind. Eine weitere Krise, die die Bildungslandschaft in unserem Land zu tragen hat und hier einmal mehr beweist, wie notwendig endlich deutlich bessere Rahmenbedingungen sind.

Und genau mit diesen Grenzen und Rahmenbedingungen bin ich auch schon bei einem der Knackpunkte des Bildungshaushaltes. Ein guter Haushalt muss die entsprechenden Möglichkeiten für die Einrichtungen bieten, damit diese ihre Arbeit gut machen können - diesem tragen Sie mit ihrer Haushaltsvorlage aber keine Rechnung.

Dies sage nicht ich alleine als Bildungspolitikerin und Lehrerin – und ich weiß sehr wohl aus der schulischen Realität, wie es dort aussieht – sondern ich werde darin von zahlreichen Verbänden, Kolleginnen und Kollegen, Eltern, Schülern und Fachexperten sowie deren Studien und Umfragen bestätigt.

  • „Es brennt an manchen Schulen“
  • „Mehr Geld, Mehr Lehrer“
  • „Personalnot an Schulen: Wenn Eltern für Lehrer einspringen“

sind dabei nur einige der Schlagzeilen aus den Berichterstattungen der letzten Wochen. Dies sind alarmierende Hilferufe aus den Schulen.

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CDU-Landtagsfraktion fordert A13 für Grundschullehrkräfte

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Die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, fordert in ihrer Rede zur Aussprache des Bildungs-Haushaltsplanes die Einführung der Besoldungsstufe A13 für Grundschullehrkräfte und erklärt:

„Es gibt mittlerweile keinen Unterschied mehr im Vergleich der Lehramtsstudiengänge, alle sind durch den Bologna-Prozess angeglichen und dadurch gleichwertig. Die Mindest- sowie Regelstudienzeit sind gleich, auch sind die Anforderungen und Herausforderungen während der Ausbildung für alle Lehrkräfte bzw. Studenten gleich.

Daher halten wir die Einführung der Besoldungsstufe A13 für Grundschullehrkräfte wichtig, richtig und längst überfällig. Uns geht es zudem darum, Wertschätzung für die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen an den Grund- und Mittelschulen auszudrücken.

Der Beruf einer Grundschullehrkraft ist nicht nur systemrelevant, sondern auch sehr anspruchsvoll. Dies gilt es entsprechend zu würdigen. Grundschullehrkräfte haben mitunter die höchste Unterrichtsverpflichtung (25 x 50-minütige Unterrichtsstunden pro Woche), allerdings die geringste Bezahlung im Vergleich zu anderen Lehrkräften in Rheinland-Pfalz.

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Verabschiedung des Doppelhaushaltes für Rheinland-Pfalz

money Doppelhaushalt 2022

CDU will mit den richtigen Schwerpunkten die Zukunft gestalten

In der letzten Plenartagung für dieses Jahr verabschiedet der rheinland-pfälzische Landtag den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024. Die CDU-Landtagsfraktion setzt dabei in ihren Anträgen auf Mut und Entschlossenheit und möchte mit den richtigen Schwerpunkten die Zukunft gestalten.

„Dazu haben wir die Regierungsvorlage des Haushaltes Stelle für Stelle bzw. Position um Position genauestens analysiert und mit den tatsächlichen Bedingungen und Notwendigkeiten abgeglichen. Denn in diesen unruhigen Zeiten stehen Staat und Gesellschaft einmal mehr vor großen Herausforderungen. Ob die Auswirkungen der Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die Situation des Energiemarktes, die Sorgen sind groß und die Aufgaben gewiss nicht einfach.

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Anhörung zum IQB-Bildungstrend

IQB 2022

Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion wird sich der Bildungsausschuss in seiner Sitzung im Februar mit der IQB-Studie und den darin veröffentlichten Ergebnissen bezogen auf Rheinland-Pfalz beschäftigen.

Bereits in der Sitzung im November hatte die CDU-Fraktion die Studie auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt, aufgrund von zeitlichen Begrenzungen wegen der im Anschluss stattfindenden Haushaltsberatung konnte dieser Tagesordnungspunkt jedoch nicht vollständig debattiert werden. Im Dezember hat der Ausschuss auf Bitte der CDU-Fraktion dann entschieden, eine Anhörung zu dem Thema durchzuführen, um sich über die Studie entsprechend austauschen zu können.

„Es ist uns elementar wichtig, dass wir mit und nicht über die Verbände, Schüler und Eltern sprechen, wenn wir die IQB-Studie aussprechen und auf politischer Ebene debattieren, was aufgrund der Ergebnisse geändert werden muss“, erklärt Jenny Groß, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. „Als CDU wollen wir mit den Praktikern vor Ort sprechen und ihre Ansichten zu den Ergebnissen der jüngsten Studie hören.“

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Auch in den Adventswochen ist die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß in ihrem Wahlkreis unterwegs

Lichter Traktorfahrt 2022

Mitte Dezember stand das Adventskonzert in der Haiderbachhalle in Wittgert an, worüber die CDU-Politikerin berichtet: „Was für ein wundervolles Adventskonzert! Den Auftakt für das 50.-jährige Vereinsjubiläum machten die St. Georgsbläser Haiderbach mit herrlich weihnachtlicher Musik! Beginnend von den Kleinsten an, bis hin zum Großen Orchester. Das Besondere dabei war zudem das stückweise Zusammenspiel des Blasorchesters mit der Rockband Fohr Five!

Dabei durfte natürlich das selbstkomponierte Lied ‘Zweihnacht‘ der Band nicht fehlen! Gut eingestimmt auf die Weihnachtszeit und mit vielen Zugaben haben sich die Musikerinnen und Musiker verabschiedet und dabei versprochen, ein musikalisch großartiges Jahr 2023 zu haben! Wir freuen uns und sagen: bis zum nächsten Mal bei Rocking Haiderbach!“

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Landesparteiausschuss der CDU-Rheinland-Pfalz macht den Startschuss für die Kommunalwahl

Landesparteiausschuss 2022

Ende November fand der Landesparteiausschuss der CDU-Rheinland-Pfalz in der Denkfabrik in Bad Marienberg statt.

„Das war eine sehr gute und innovative Veranstaltung, mit der wir auch einen guten Start für die Kommunalwahl 2024 gelegt haben. Ich selbst habe als bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion die Gruppe Bildung und Kultur währen des Landesparteiausschusses geleitet und konnte bereits erste Ergebnisse der Diskussion vorstellen.

Danke an alle, die so aktiv mitgemacht haben und den Weg in den schönen Westerwald gefunden haben. Ich freue mich auf ein spannendes Jahr 2023 mit euch“, berichtet die stellvertretende Landesvorsitzende und Westerwälder Landtagsabgeordnete, Jenny Groß.

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www.jenny-gross.de
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