Brief aus Mainz - 10. März 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

die ersten Sonnenstrahlen erhellten in den letzten Wochen bereits vereinzelt den Himmel und der Frühling kündigt sich so langsam an. So unterschiedlich wie sich das Wetter landauf- und landabwärts in den letzten Tagen gestaltet hat, so vielfältig waren auch meine Termine im Wahlkreis und in Mainz.

Ob Gespräche mit Ärzten, der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, der Diakonie, der Stiftung Scheuern oder die Auswertung der Anhörung zur IQB-Studie im Bildungsausschuss, es waren allesamt interessante Dialoge und Debatten.

Darüber hinaus konnte ich Ende Februar zusammen mit unserem Landesvorsitzenden Christian Baldauf und unserem Generalsekretär Gordon Schnieder den Startschuss für das neue Nachwuchsförderprogramm geben – 45 politisch interessierte CDU-Mitglieder werden in den nächsten Monaten intensive Debatten über die unterschiedlichsten Themen führen und sich auch damit auseinandersetzen, was christliche Politik eigentlich bedeutet. Ich bin froh, dass wir dieses Programm nach einer coronabedingten Pause wieder starten können und wünsche allen Teilnehmern viel Spaß.

Zudem fand in der letzten Woche das zweite Plenum dieses Jahres statt. Als CDU-Fraktion haben wir Anträge zur Flüchtlingspolitik und der Entlastung der Kommunen eingebracht, sowie zur Sicherung der Medizinischen Versorgung. Darüber hinaus haben wir Gesetzesänderungsanträge zur Einführung von Kinderschutzkonzepten in Schulen und zur Herstellung eines zukunftsfähigen Personennahverkehrs dem Landtag zur Abstimmung vorgelegt.

Liebe Leserinnen und Leser, gerne möchte ich Ihnen auch in diesem Brief aus Mainz wieder über einige meiner Termine berichten und stehe wie immer für Fragen und Anregungen, aber auch für persönliche Anliegen von Ihnen zur Verfügung. Die Berichte zu den oben genannten Gesprächen werden im nächsten Newsletter folgen.

Ihnen ein schönes Wochenende und herzliche Grüße,
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Lernen und Lehre

Rede Aktuelle Debatte zum Antrag der SPD „Revolution im Klassenzimmer? – Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Lernen und Lehre in den rheinland-pfälzischen Schulen“

Sehr geehrter Herr Präsident,

auf Kommando Hausaufgaben schreiben lassen, Gedichte oder Terminabsagen formulieren – heute binnen weniger Sekunden machbar. Menschen programmieren Roboter oder Maschinen, damit diese sich wie Menschen verhalten und bewegen können, so wie sie zu schreiben oder gar zu denken. Bereits seit Jahresbeginn gibt es ein erstes Restaurant im Westerwaldkreis, die auch aufgrund des Personalmangels, einen Roboter als Servicekraft einsetzen.

Ob es mit Stand heute schon genügend verifizierte Erkenntnisse und Ergebnisse dazu gibt, wage ich zwar zu bezweifeln, nichtsdestotrotz ist das Thema, auch im wirtschaftlichen Leben, in der Arbeitswelt und im Bereich der Transformation und Digitalisierung nicht mehr wegzudenken. Laut Experten hat die Künstliche Intelligenz in den letzten Jahren große Entwicklungen gemacht und es sind viele Fortschritte erzielt worden. Heutzutage, so scheint es, kann man fast alles programmieren und KI ist in unserem Alltag mittlerweile fast überall.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es klingt zunächst recht simpel, Maschinen oder Programme so zu programmieren, dass sie menschliche Fähigkeiten adaptieren – in der Realität ist es dann aber doch nicht so.

Ironie, Humor oder Feinfühligkeit sind für Maschinen nicht möglich. Emotionen haben sie noch nicht, auch wenn versucht wird, dies zu programmieren. Maschinen treffen Entscheidungen auf Grundlage von Null uns Eins.

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- Ein Videomitschnitt können Sie hier anschauen -

Plenarinitiativen im Februar-Plenum

Von der Flüchtlingspolitik und der Entlastung der Kommunen, über die Sicherung der Medizinischen Versorgung und der Einführung von Kinderschutzkonzepten in Schulen bis hin zur Herstellung eines zukunftsfähigen Personennahverkehr (ÖPNV), all diese Themen wird die CD-Landtagsfraktion als Antrag im Februar-Plenum einbringen.

Mit Blick auf die vielen Flüchtlinge, die aufgrund des Russland-Ukraine-Krieges nach Rheinland-Pfalz gekommen sind, fordert die CDU-Fraktion mehr Unterstützung für und damit auch eine Entlastung der Kommunen.

„Klar ist, dass wir Menschen in Not helfen – ob jetzt aus der Ukraine oder aus anderen Ländern. Allerdings haben wir im Jahr 2022 mehr Flüchtlinge aufgenommen, als beispielsweise 2015. Auch im laufenden Jahr hält der Trend zu steigenden Flüchtlingszahlen an. Diese Entwicklung führt neuerlich zu einer erheblichen Belastung der Kommunen, die zunehmend überfordert sind.

Die Zuspitzung der Situation ist zudem auch darauf zurückzuführen, dass bereits in den Vorjahren sehr viele Menschen aufgenommen wurden, die zum Großteil noch in Deutschland leben und erhebliche Kapazitäten binden. Wohnraum, Plätze in Schulen und Kitas, soziale und gesundheitliche Betreuung sind die zentralen Stichworte. Mehr Geld allein kann hier nicht kurzfristig Abhilfe schaffen, Bund und Ländern müssen den Kommunen helfen. Daher haben wir einen Forderungskatalog erarbeitet, um die Migrationskrise bewältigen zu können“, erklärt Jenny Groß den ersten Antrag.

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Susanne Görg als Stadtbürgermeisterkandidatin nominiert

Am Montagabend nominierte der CDU-Ortsverband Montabaur mit 100 Prozent Zustimmung Susanne Görg zur Stadtbürgermeisterkandidatin für die Kommunalwahl 2024!

„Als Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete war ich gerne im Historica Gewölbekeller zu Gast und habe in meinem Grußwort die Bedeutung der Kommunalwahl sowie die Unterstützung des Kreises für unsere Bewerberin, Susanne Görg, zum Ausdruck gebracht.

Meinen herzlichen Glückwunsch zur Nominierung!! Engagiert und motiviert für die Menschen und ihre Themen in und um die Stadt Montabaur mit allen Stadtteilen, so wird sich Susanne einsetzen! Eine sehr gute Wahl für die Bürgerinnen und Bürger! Ich wünsche auch hier viel Erfolg und Freude“, so Jenny Groß.

BBS in Montabaur hat eine neue Schulleiterin

Die heimische Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Jenny Groß besuchte jüngst die BBS in Montabaur und konnte der Schule und der neuen Schulleiterin gratulieren:

„Lange Zeit, länger als gedacht und nicht wie von Seiten des Landes in einer Kleinen Anfrage benannt wurde, dauerte die Besetzung der Schulleitung an der BBS in Montabaur. Auf vielen Ebenen wurde gearbeitet und einige Anfragen meinerseits später, kann sich die gesamte Schule seit ca. vier Wochen über die - vorerst kommissarische Schulleiterin - Frau Dr. Ulrike Kamende freuen. Bei meinem jüngsten Besuch dort gratulierte ich ihr herzlich und freute mich, dass die Kleinen Anfragen hier auch ein Baustein des Helfens darstellten und bei der Schule ankamen.

Ich freue mich auf viele weitere Gespräche und den stets sehr guten bildungspolitischen Austausch.“

#nahdran: Jenny Groß zu Besuch bei 1 und 1 in Montabaur

Die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß war jüngst zu Besuch bei 1&1 und berichtet über das Gespräch mit Robin Schmidt, Head of Publicity Relations (PR):

„Jeder kennt das Logo und das Telekommunikationsunternehmen 1&1, welches seinen Sitz in Montabaur hat.

Kürzlich tauschte ich mich dort über den Aufbau des eigenen, sehr modernen Mobilfunknetzes 5 G aus. Es ist wichtig, dass das Unternehmen eine eigene Infrastruktur aufbaut.

Ebenso wurde über die Verwendung von Open-RAN Technologie gesprochen, damit sei das Unternehmen 1 & 1 unabhängig von chinesischen Anbietern beim Aufbau Ihres Mobilfunknetzes. Damit sind sie das einzige deutsche Unternehmen, die nicht auf chinesische Hersteller angewiesen sind.

Danke für den interessanten Einblick!! Wir haben im Westerwald einfach erstklassige Unternehmen!“

45 Mitglieder starten eine intensive Weiterbildung bei der CDU Rheinland-Pfalz

An diesem Samstag (25. Februar) fällt in Mainz der Startschuss für die 8. Auflage des Nachwuchsförderprogramms der CDU-Rheinland-Pfalz: 45 ausgewählte Teilnehmerinnen und Teilnehmer zwischen 18 und 40 Jahren dürfen sich dann auf vielfältige Workshops, Seminare und Exkursionen in den kommenden Monaten freuen.

Fast 300 junge Christdemokraten wurden seit 2005 in den Nachwuchsprogrammen der CDU Rheinland-Pfalz weitergebildet. Viele von ihnen übernehmen mittlerweile wichtige Funktionen innerhalb der Partei und bekleiden politische Mandate – vom Ortsbürgermeister bis zum Abgeordneten.

Doch das Programm ist ausdrücklich keine Kaderschmiede, wie die stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Jenny Groß MdL, erklärt: „Wir brauchen als CDU engagierte Menschen aus allen Berufs- und Altersgruppen, mit und ohne Parteiamtserfahrung. Es ist eine Form von Fort- und Weiterbildung. Ihnen möchten wir das nötige Rüstzeug mit auf den Weg geben – und ihnen zeigen: Das macht Spaß bei uns. Du kannst etwas erreichen – und das gemeinsam mit vielen anderen engagierten Leuten.“

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