 |
 |
Liebe Leserinnen und Leser,
|
|
von dieser Woche an sind es keine 90 Tage mehr bis zur nächsten Bundestagswahl. Diese findet, darauf haben sich die Parteispitzen mit dem Bundespräsidenten geeinigt, am 23. Februar 2025 statt - mitten in der närrischen Zeit. Ebenso wird am 23.2. unser Landrat des Westerwaldkreises gewählt. Die Fraktion sowie der Kreisvorstand haben hier bereits Achim Schwickert vorgeschlagen, seine offizielle Nominierung findet am 13. Dezember statt.
Das ist eine zeitliche Herausforderung für alle, für die Wahlkämpfer wie für die Organisatoren. Aber wir als CDU sind bereit dafür und vor allem bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Für Friedrich Merz als Kanzlerkandidat, für unseren Harald Orthey als Bundestagskandidat, für Achim Schwickert - unseren Landrat - und für die CDU insgesamt gilt es jetzt, sich voll auf den Wahlkampf zu konzentrieren.
In diesen turbulenten Zeiten ist es besonders wichtig, dass die Menschen in Deutschland von ihrem Grundrecht Gebrauch machen und wählen gehen. Wählen ist aber nicht nur ein Grundrecht, sondern auch eine Verantwortung, die Zukunft des Landes aktiv mitzugestalten. Jede Stimme zählt, um die Stabilität und Sicherheit Deutschlands zu erhalten und eine verlässliche Politik zu gewährleisten. Wer nicht wählt, überlässt die Entscheidung anderen und vergibt die Chance, den Kurs für wirtschaftliche Stärke, soziale Sicherheit und zukunftsweisende Reformen mitzubestimmen. Wer wählen geht, stärkt die Demokratie und gestaltet unsere gemeinsame Zukunft mit.
Die Zukunft gemeinsam gestalten, darum ging es auch bei der großen Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Warschau, an der ich gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Gordon Schnieder und mit Marcus Klein, Parlamentarischer Geschäftsführer, sowie Helmut Martin und Markus Wolf, beide stellvertretende Fraktionsvorsitzende, teilnehmen durfte.
Und auch die Schulbesuchstage, die jedes Jahr rund um den geschichtsträchtigen 9. November stattfinden, waren geprägt von Fragen und Diskussionen rund um unsere Zukunft und wie wir sie gemeinsam gut gestalten können.
Liebe Leserinnen und Leser, mehr zu meinen Terminen in Mainz und im Wahlkreis lesen Sie in diesem Brief aus Mainz.
Ich wünsche Ihnen allen eine schöne Adventszeit und besinnliche Vorweihnachtswochen. Mögen Sie viel Freude beim Plätzchenbacken, beim weihnachtlichen Musizieren und Dekorieren oder beim Besuch des Weihnachtsmarktes haben. Gerade bei Letzterem werden wir uns als CDU-Landtagsfraktion auf Landesebene dafür einsetzen, dass die Musik erklingt und kein Weihnachtsmarkt wegen zu hoher GEMA-Gebühren verstummt.
Für Fragen und Anregungen stehen mein Team und ich Ihnen gerne zur Verfügung - schreiben Sie uns.
Herzliche Grüße
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß
|
 |
 |
 |
|
|
#nahdran: Jenny Groß fordert Unterstützung bei den GEMA-Gebühren - Weihnachtsmärkte dürfen nicht verstummen
|
|
Die Weihnachtsmärkte stehen vor der Tür. Glühweinduft und Weihnachtsmusik liegen vielerorts in der Luft – doch was wären die Märkte in Rheinland-Pfalz ohne die festlichen Klänge? Kaum vorstellbar. Doch in diesem Jahr könnte es auf den Plätzen, rund um die Buden, deutlich leiser zugehen, denn höhere GEMA-Gebühren und geänderte Lärmschutzbestimmungen führen dazu, dass zahlreiche Weihnachtsmärkte auf Live-Musik verzichten oder ihr Angebot reduzieren müssen.
Nach Berichten des SWR stehen viele Veranstalter vor enormen Herausforderungen, die durch gestiegene Kosten und bürokratische Auflagen verursacht werden. Die CDU-Landtagsfraktion fordert daher entschlossenes Handeln von der Landesregierung, um die musikalische Vielfalt in Rheinland-Pfalz zu bewahren. Jenny Groß, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Kulturausschuss des Landtags, erklärt dazu:
„Ob Kirmes, Kerb, Weinfest oder Weihnachtsmarkt – Musik ist das Herzstück unserer Festkultur und entscheidend für deren einzigartige Atmosphäre. Der drohende Verlust von Live-Musik ist nicht hinnehmbar“, kritisiert Groß. Sie bedauert, dass die Landesregierung Vereine und gemeinnützige Organisationen lieber mit den Kosten alleine lässt. „SPD, FDP und Grünen fehlt die Bodenhaftung, das vor Ort-Gespür“, sagt die CDU-Politikerin und verspricht, in der Sache nicht locker zu lassen: „Es reicht nicht, wenn die Landesregierung in der Sache nur ihr Bedauern ausdrückt. Es braucht klare Maßnahmen, um die finanzielle Belastung für ehrenamtliche Veranstalter zu verringern.“
Lesen Sie hier weiter ...
Die Kleine Anfrage können hier und die Antwort hier nachgelesen werden.
|
|
|
|
|
|
#nahdran: Jenny Groß bei Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Warschau - Zusammenarbeit für ein starkes Europa im Fokus
|
|
Zwei intensive Tage in der polnischen Hauptstadt standen für die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jenny Groß, ganz im Zeichen eines geeinten und starken Europas. Gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktionen aus den deutschen Landtagen, dem Deutschen Bundestag und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament nahm sie an der großen Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Warschau teil.
Ebenfalls waren für die CDU-Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz der Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder, der Parlamentarische Geschäftsführer Marcus Kleinund die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Markus Wolf und Dr. Helmut Martin dabei.
Im Rahmen der Konferenz wurden zentrale europapolitische Herausforderungen und die Bedeutung von Zusammenarbeit innerhalb der EU diskutiert. „Ein starkes Europa entsteht nur durch enge Kooperation, Dialog und ein gemeinsames Handeln“, betont Jenny Groß. Die Gespräche und Diskussionen in Warschau unterstrichen die Notwendigkeit, in Krisenzeiten eine klare, geeinte Linie zu verfolgen, um den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu begegnen.
Lesen Sie hier weiter ...
|
|
|
|
|
|
#nahdran: Jenny Groß und Matthias Reuber fordern dringende Verbesserung der Kinderärztlichen Versorgung – Rheinland-Pfalz darf nicht Schlusslicht bleiben
|
|
Die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen steht in Rheinland-Pfalz vor großen Herausforderungen. Die Landtagsabgeordneten Jenny Groß (Westerwald) und Dr. Matthias Reuber (Altenkirchen) fordern, die Situation endlich zu verbessern und die ärztliche Versorgung der Kleinsten stärker in den Fokus zu rücken.
„Die medizinische Versorgung unserer Kinder muss genauso gewährleistet sein wie die von Erwachsenen. Doch die Realität sieht vielerorts anders aus“, so Jenny Groß und Matthias Reuber. Besonders in ländlichen Regionen wie dem Westerwaldkreis und dem Kreis Altenkirchen berichten Eltern immer häufiger von Schwierigkeiten, einen Kinderarzt zu finden. Viele Praxen nehmen keine neuen Patienten auf, und der Weg zur nächsten Kinderarztpraxis ist für viele Familien schlicht zu weit.
Lesen Sie hier weiter ...
|
|
|
|
|
|
Krankenhausreform mit schwerwiegenden Folgen für Rheinland-Pfalz – Land braucht Überbrückungsfonds für kleine Krankenhäuser
|
|
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag die Krankenhausreform durchgewinkt – auch mit den Stimmen von Rheinland-Pfalz. Viele Länder hatten sich für die Verweisung in den Vermittlungsausschuss eingesetzt, um eine breite demokratische Basis für eine wichtige Reform zu erreichen. „Zentrale Probleme sind ungelöst – insbesondere die Zukunft vieler rheinland-pfälzischer Krankenhäuser bleibt ungeklärt. Die Verweisung in den Vermittlungsausschuss wäre der richtige Weg gewesen“, erklärt die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende, Jenny Groß.
Groß führt aus: „Wir brauchen eine Krankenhausreform! Diese Feststellung ist genauso unstrittig, wie die zentralen Ziele der vorliegenden Reform. Allerdings sind wichtige Finanzierungsfragen ungeklärt und besonders für die ländlichen Regionen bleibt die Reform unkonkret. Aus Sicht von Rheinland-Pfalz ist die Sicherung einer flächendeckend stationären Versorgung von besonderer Bedeutung. Doch gerade die bleibt durch die Reform gefährdet. Die rheinland-pfälzische Landesregierung weiß um die beiden Hauptkritikpunkte und stimmt trotzdem dem Vorschlag der gescheiterten Ampel in Berlin zu. Eigene Lösungen für diese Problemfelder der Krankenhausreform? Fehlanzeige!
Lesen Sie hier weiter ...
|
|
|
|
|
|
#nahdran: Jenny Groß zu Besuch an der Anne-Frank-Realschule plus in Montabaur - Austausch über aktuelle politische Herausforderungen
|
|
Im Rahmen ihrer aktuellen Schulbesuchstage war die CDU-Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Jenny Groß kürzlich an der Anne-Frank-Realschule plus in Montabaur zu Gast. Im Dialog mit zwei 9. Klassen standen die großen politischen Herausforderungen unserer Zeit sowie bildungspolitische Themen im Mittelpunkt.
„Der Austausch mit jungen Menschen ist unersetzlich. Es geht darum, ihre Meinungen zu hören, sie einzubinden und gemeinsam über aktuelle Entwicklungen zu sprechen“, betonte Jenny Groß. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten mit der Abgeordneten unter anderem über die Situation der Realschulen plus in Rheinland-Pfalz, den Ausbildungsmarkt mit seinen vielfältigen Möglichkeiten, die politische Lage in Israel und Palästina, den Krieg in der Ukraine sowie die Folgen des „Ampel-Aus“.
Ein weiteres Thema, das großes Interesse fand, war der Alltag einer Landtagsabgeordneten. „Es freut mich, wie interessiert die Schülerinnen und Schüler an politischen Themen sind und wie engagiert sie ihre Fragen und Standpunkte äußern“, so Groß.
Lesen Sie hier weiter ...
|
|
|
|
|
|
#nahdran: Jenny Groß zu Besuch in der Kita Vogelnest - „Sprache ist der Schlüssel!“
|
|
Die kommunale Kita Vogelnest in Heiligenroth bietet Kindern und Erzieherinnen eine Umgebung, in der Bildung, Betreuung und Gemeinschaft großgeschrieben werden. Davon überzeugte sich die heimische Landtagsabgeordnete Jenny Groß, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, bei einem Besuch gemeinsam mit Ortsbürgermeister Alexander Herbst.
Im Gespräch mit Mareike Jung, Leiterin der Kita, und ihrer Stellvertreterin standen die Herausforderungen der rheinland-pfälzischen Kitalandschaft im Fokus: von den Auswirkungen des Kita-Gesetzes über die Nutzung digitaler Medien in Kinderzimmern bis hin zu den weitreichenden Folgen von Sprachproblemen. „Die Gesellschaft und mit ihr die Eltern haben einen Wandel erlebt, das spüren wir auch in der Kita“, so Mareike Jung.
Ortsbürgermeister Alexander Herbst, selbst Lehrer, ergänzte, dass auch er im Schulalltag die Veränderungen deutlich wahrnimmt. Gemeinsam mit dem Ortsgemeinderat und den Erzieherinnen sei er bemüht, die bestmöglichen Rahmenbedingungen für die Kita zu schaffen. Besonders gelobt wurde das frische Kochen vor Ort, das sowohl von den Kindern als auch den Eltern geschätzt wird.
Lesen Sie hier weiter ...
|
|
|
|
|
Kontakt:
02602 999 432
