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Liebe Leserinnen und Leser!
Mit diesem Newsletter in der Karwoche möchte ich Ihnen einen kurzen Rückblick auf Aktuelles und meine Termine vor den Kontakteinschränkungen geben. Außerdem finden Sie unten ein Rezept für ein (hefefreies!) Osterlamm, um sich die Ostertage zu versüßen.
Ich wünsche Ihnen und denen, mit denen Sie diese Tage verbringen dürfen, trotz aller Umstände ein frohes Osterfest, Momente der Besinnung und Momente der Osterfreude – ob bei einem leckeren Essen oder einem Spaziergang in unserer schönen Heimat!
Herzliche Grüße Ihre Landtagsabgeordnete Jenny Groß
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„Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Rheinland-Pfälzer zu sein“
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Die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß hat die schleppende Antragsbearbeitung des Landes bei der Gewährung von Soforthilfen kritisiert: „Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Rheinland-Pfälzer zu sein“, so Jenny Groß. Während in Nordrhein-Westfalen Finanzhilfen schon nach wenigen Tagen auf den Konten waren, hatten in Rheinland-Pfalz viele Unternehmen nach einer Woche noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung. So gibt es Kritik an dem komplizierten Antragsverfahren. Wer Soforthilfe beantragen will, muss einen PDF-Antrag erst herunterladen, ausfüllen, einscannen und dann per Mail an die zuständige Investitions- und Strukturbank des Landes (ISB) zurückschicken. Bei vielen Unternehmen herrsche große Unsicherheit, weil sie keine Eingangsbestätigung erhalten hätten, geschweige denn eine Zu- oder Absage für die Finanzhilfen.
Wie man in der Wirtschaft hört, seien zudem viele Unternehmer unsicher, ob die vollen Beträge ausgezahlt würden. Schließlich sei auch die Beratung über die ISB-Hotline nicht zufriedenstellend. In Nordrhein-Westfalen könne man den Antrag komplett digital ausfüllen und erhalte eine automatische Bestätigung, dass dieser eingegangen sei. Auch in Bayern sei die Antragsbearbeitung moderner und schneller.
„FDP-Wirtschaftsminister Volker Wissing hat 2016 bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags erklärt, Digitalisierung sei ein Schwerpunkt seiner zukünftigen Politik. Dabei ist er jetzt noch nicht mal in der Lage, ein digitales Verfahren für die Beantragung der Finanzhilfen in der Corona-Krise hinzubekommen“, ärgert sich die Landtagsabgeordnete.
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Katholisches Krankenhaus Koblenz-Montabaur
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Aus Anlass eines Kennenlernens und zum Austausch über die aktuelle Situation und Gesundheitspolitik habe ich mich mit dem Direktorium und weiteren Vertretern der zwei Standorte des Katholischen Klinikums Koblenz Montabaur getroffen. Das Klinikum war mit seinen dislozierten Standorten bereits zum Zeitpunkt unseres Treffens gut auf einen eventuellen Notstand durch viele Covid-19-Erkrankte vorbereitet.
Neben den hierfür zu treffenden Vorkehrungen war die ärztliche und medizinische Versorgung im Westerwald Gesprächsthema, ebenso wie der zunehmende Mangel an Hausärzten in der Region.
Ich habe einen rundum positiven Eindruck von der Leitung des Klinikums gewonnen, die gleichermaßen auf Werte im Umgang mit Mitarbeitenden und Patienten bedacht ist und bin froh, dass wir hier im Westerwald auch in medizinischen Notsituationen so gut versorgt sind.
Allen, die aktuell im Klinikum für uns über ihre Grenzen gehen, um allen gerecht zu werden, möchte ich an dieser Stelle meinen ausdrücklichen Dank aussprechen!
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Gespräch mit der Vorsitzenden der „Wir Westerwälder“ gAöR, Sandra Köster
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Anfang März traf sich die Abgeordnete Jenny Groß mit Sandra Köster, der neuen Geschäftsführerin des Bündnisses „Wir Westerwälder“ der drei Landkreise Westerwald, Altenkirchen und Neuwied zu einem ersten Austausch. Nach der Vorstellung der unterschiedlichen Aufgaben, die sie in ihrem neuen Amt als Geschäftsführerin hat, stellte Frau Köster die Ideen und die Bedeutung von „Wir Westerwälder“ vor. Ob Informationen für Unternehmer, Tourismus, Anfragen von Bürgern über den Westerwaldkreis, Einkaufsmöglichkeiten im Bereich der Hofläden, der neu aufgelegte Umweltkompass oder viele weitere tolle Initiativen, die den sehr gut aufgestellten Wirtschaftsstandort weiter voranbringen soll. So wurde auch über die Dachmarke „Kräuterwind“ gesprochen, die unterschiedlich stark in den Kreisen vermarktet wird, aber auch hierin sieht Köster eine Aufgabe, nämlich die oft nachgefragte Marke für regionale Produkte voranbringen. Am Ende vereinbarten die Abgeordnete Groß und die Geschäftsführerin Köster, dass sie weiter im Gespräch bleiben und sich gegenseitig über Ideen auf dem Laufenden halten werden.
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Besuch des Treffens des Kreisbauernverbandes
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In Bellingen traf sich im März der Bauern- und Winzerverband Westerwald-Rhein-Lahn zu seiner Mitgliederversammlung. Auf Einladung des Kreisvorsitzenden Matthias Müller nahm die Landtagsabgeordnete Jenny Groß daran teil und sprach in ihrem Grußwort von der Bedeutung der heimischen Landwirtschaft für die Versorgung der Westerwälderinnen und Westerwälder, die die Bedeutung von Hofläden und Direktvermarktung in Zeiten von Corona gewiss noch merken werden (Anmerkung: dass dies eintritt, war zu dem Zeitpunkt noch nicht bekannt). Ebenso ging es um die Düngemittelverordnung, die Blockadehaltung des Landes Rheinland-Pfalz bzgl. der bald zu verabschiedenden Verordnung im Bundesrat sowie um die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage der Abgeordneten Jenny Groß um die Thematik der Fachklasse am DLR-Standort Westerwald-Osteifel in Montabaur, die seit einem Jahr wegfällt. Jenny Groß fordert von der Landesregierung, diese wieder einzurichten, da zahlreiche Landwirte ihre Kinder und Auszubildenden gerne wieder dorthin anmelden würden. Der Standort Bad Kreuznach oder für viele auch Köln ist eine Zumutung und entspricht nicht den Forderungen und der Förderung der unterschiedlichen landwirtschaftlichen Berufe, die in der Fachklasse gelehrt und ausgebildet werden. Hier ermutigte Groß die Versammlung, weiter mit ihr an dem Thema zu arbeiten und sich dafür einzusetzen, dass ab Sommer 2020 diese Beschulung wieder im Westerwaldkreis möglich sei. Zustimmender Applaus und spätere Gespräche am Rande der Versammlung zeigten, dass die Antwort der Landesregierung, dass man ja nicht genügend Anmeldungen habe und die anderen Standorte zumutbar seien, durchaus nicht der Wahrheit entspreche.
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Sehr wichtig in diesen Zeiten und für uns alle fast normal: die Spuckschutzwand
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Ob im Supermarkt, bei der Bank, beim Bäcker oder in öffentlichen Einrichtungen; sie bieten den Kunden und Mitarbeitern Schutz und helfen auch, dass die Viren hier nicht übertragen werden.
Gestern traf ich Schreiner Marc Schultheis aus Boden, der neben Fenstern und Türen etc. auch seit ein paar Wochen den Spuckschutz baut aus massivem Holz und Plexiglas, somit also lange haltbar und äußerst nützli ch. Farbe, Logo etc. können individuell gestaltet werden, die Nachfrage nach solchen Wänden ist da.
Wir beiden sprachen auch über die Lage im Handwerk und auch hier merkt man die Auswirkungen von Corona, denn bspw. die Folien für Türen aus Italien oder Beschläge werden mit teils sehr großer Lieferverzögerung nach Deutschland gebracht. Schön zu hören von Marc war, dass jetzt einige Westerwälder ihre Fenster o.ä. erneuern wollen. Auch eine tolle Aktion, seine heimische Wirtschaft zu unterstützen.
Danke für das tolle Gespräch und das live Austesten des Spuckschutzes!
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