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Brief aus Mainz - Mai 2020

Brief aus Mainz - Mai 2020
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Jenny Groß MdL

Liebe Leserinnen und Leser!

in diesem Newsletter möchte ich Sie über Neuigkeiten aus dem Landtag und einige Termine informieren, die ich unter den gegebenen Hygiene- und Abstandsregeln absolviert habe. Die Corona-Pandemie stellt uns weiterhin vor viele Herausforderungen. Wir als CDU-Landtagsfraktion und auch ich ganz persönlich versuchen weiterhin, für Sie alle das Bestmögliche zu erreichen.

Ich bin dankbar für die zahlreichen Hinweise, die ich von vielen Menschen aus dem Wahlkreis erhalte und die ich in meine Arbeit mit einfließen lasse und die guten und konstruktiven Gespräche, die ich in den vergangenen Wochen führen durfte!

Mit herzlichen Grüßen – bleiben Sie gesund!

Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags
am 29.04.

rlp fraktion 05 2020

In seiner Rede vor dem rheinland-pfälzischen Landtag hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion Christian Baldauf deutlich gemacht, welche Schlüsse seine Fraktion kurz- und langfristig aus der Corona-Krise zieht. So soll ein neues Pandemie-Vorsorgekonzept Abhängigkeiten beispielsweise im Rahmen von Lieferketten verringern und Krankenhäuser stärken. Damit die Kommunen handlungsfähig bleiben, sollen sie durch einen Stabilitätspakt unterstützt werden. In Sachen Digitalisierung und Schule müsse eine Gesamtstrategie für Rheinland-Pfalz her, um Ungleichheiten nicht einreißen zu lassen.

Baldauf plädierte für einen maßvollen Weg aus dem Krisenmodus und warb für Abwägungsprozesse in der Daseinsvorsorge und dafür, dass wir alle uns fragen, was uns wichtig und Wert ist, was wir uns leisten wollen und können.

Der Rettungsplan Gemeinschaft und Soziales der CDU-Landtagsfraktion sieht u.a. ein Hilfspaket für Vereine vor, Mittel für den Auf- und Ausbau von (virtuellen) Beratungsstrukturen z.B. in Frauenhäusern sowie monatliche Unterstützungsleistungen für freie Kulturschaffende und weitere Soloselbstständige. Weiter fordert die CDU im Landtag Rheinland-Pfalz ein Hilfsprogramm für Jugendherbergen, Zuwendungen an Zoos, Tierparks und Tierheime in Vereinsträgerschaft sowie niederschwellige Unterstützungsangebote für soziale Dienstleister.

Der Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl im nächsten Jahr rügte abschließend die Landesregierung u.a. für zu spät ausgezahlte Hilfsmittel an Unternehmer sowie für die mangelnde Kommunikation der Bildungsministerin an die Schulen und warb erneut für die Öffnung des Hotel- und Gaststättengewerbes in den nächsten Wochen.

Corona im Blickwinkel der heimischen Wirtschaft

HWK IHK 545

Ob in einzelnen Gesprächen mit der Kreishandwerkskammer oder der Industrie- und Handelskammer: die beiden Geschäftsführer mit Sitz in Montabaur, haben der Abgeordneten Jenny Groß in coronaconformen Gesprächen erklärt, wie gravierend die Pandemie sich auf die Gewerbetreibenden und ihre Mitarbeiter auswirkt. Zu Jahresanfang, so Elisabeth Schubert (HWK) und Richard Hover (IHK), waren die Themen Fachkräftemangel, Digitalisierung und die Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen. „Blicke ich nun in die Zeit der Pandemie, so höre und erlebe ich, wie viele Ängste die Menschen haben, Sorge um ihre Existenz, ob es nicht doch zu einer Insolvenz kommt und sie ihr Unternehmen aufgeben müssen, weil auch die Landeskredite der ISB Bank äußerst schleppend ankommen“, so Richard Hover. Seit Wochen werden Hotlinestellen angeboten, die den Betroffenen mögliche Fragen beantworten oder einfach nur in der Krise zuhören, denn die Menschen sind teils arg seelisch belastet und erfreuen sich, "wenn man ihnen ein offenes Ohr schenkt“, erklärt die HWK-Geschäftsführerin Schubert. Diese Erfahrung machen gerade beide Kammern, denn der Zuspruch und das nicht immer einfache Anhören von Problemen anderer Menschen sind derzeit wichtiger denn je. „Die Menschlichkeit und das Miteinander sind prägend“, so sieht es auch die Landtagsabgeordnete Jenny Groß, die sich ein Bild der Wirtschaft in ihrem Wahlkreis machte. Sie dankte der Geschäftsführerin, stellvertretend für ihr Team, für die vorbildliche Arbeit.

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Maskenpflicht

Maskenpflicht 545

Die seit dieser Woche geltende Maskenpflicht stellt gewiss jeden von uns auch vor die Frage: Wo muss diese getragen werden? Ich habe am Wochenende oft diese Frage gestellt bekommen – anbei eine Übersicht über die Regeln, die für RLP gelten. Und dran denken: wer ohne diesen Mund-Nasenschutz im ÖPNV oder beim Einkaufen erwischt wird, zahlt in Rheinland-Pfalz ein Ordnungsgeld von 10€. Wenn wir uns alle daran halten, schützen wir uns und andere!

Erstklassige medizinische Produktionsbranche im Westerwaldkreis

Jenny Groß MdL

Modultechnik 545

„Es ist beachtlich und gerade in Zeiten wie diesen, in denen es mehr denn je um rasche Produktion von medizinischen Geräten geht wichtig, dass wir im Westerwald damit sehr gut aufgestellt sind, u.a. mit dem Unternehmen ‚Modultechnik‘, das ich jüngst besuchen konnte. Ein wichtiges Kriterium des Unternehmens ist, dass dort mit Zulieferern aus Deutschland gearbeitet wird und zwar schon seit 35 Jahren“, erklärt die Landtagsabgeordnete Jenny Groß.

In der letzten Woche hatte sie ein Gespräch mit der Geschäftsführerin Anna Balagny am Standort in Montabaur, natürlich mit großem Sicherheitsabstand und unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen. "Modultechnik" ist seit 35 Jahren Marktführer in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus mit der Herstellung von moderner und individueller Krankenversorgung für Intensivbetten, Anlagetechnik grundsätzlich, Krankenversorgung und Ausstattung von Operationssälen. „Es ist unsere Firmenphilosophie, dass wir unsere Erzeugnisse mit äußerster Sorgfalt, allerhöchster Präzision und nur in Deutschland produzieren. Wir sind gerade jetzt froh, dass bereits mit der Firmengründung Wert auf regionale Zulieferer gelegt wurde, sodass wir jetzt keine Lieferengpässe haben“, schildert Anna Balagny die derzeitige Corona-Lage. Die Sicherheitsstandards sind im Unternehmen selbstverständlich seit März noch weiter hochgefahren worden, sodass Produktion und Verwaltung voneinander getrennt sind und die Mitarbeiter, die es sonst gewohnt sind direkt miteinander Absprachen zu treffen, dies nun digital lösen. Es zeigt sich, dass sie mit dieser Lösung bisher gut gefahren sind und die Produktion auf Hochtouren läuft.

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Jenny Groß: „Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbstständige in den Blick nehmen"

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„Die aktuelle Situation ist für viele Kunst- und Kulturschaffende eine große Belastung. Aufträge brechen weg, Musikunterricht wird abgesagt, Veranstaltungen können nicht stattfinden – Einnahmen daraus fehlen an allen Ecken und Enden. Viele Kreative müssen um ihre Existenz bangen. Die Gruppe der Soloselbstständigen umfasst dabei die künstlerischen Berufe, aber auch Journalisten, Grafikdesigner, Dozenten, Kunsthandwerker, Schausteller – die Liste derer, die zur Überbrückung dringend Unterstützung brauchen, ist lang! Klar ist: Kunst ist kein Wirtschaftsthema, doch was wäre das gesellschaftliche Leben ohne Kunst! Unsere angrenzenden Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben schnell gehandelt, um die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen zu sichern und gemeinsam mit Wirtschafts- und Finanzministerien mittels eines Soforthilfeprogramms Liquiditätsengpässe kompensiert. Auch wir fordern, dass Kulturschaffende finanzielle Unterstützung bekommen und somit das Kulturleben in unserem Land für die Zukunft gesichert wird“, fordert die Landtagsabgeordnete Jenny Groß. Wir fordern das Land auf, aus den im Nachtragshaushalt zur Verfügung stehenden Landesmitteln eine schnelle und unkomplizierte Hilfe für Soloselbständige zur Verfügung zu stellen. Analog zu Baden-Württemberg soll monatlich ein Betrag in Höhe von max. 1.180,- € drei Monate lang beantragt werden können. Grundlage sind die Vorlage der abgesagten Verträge, der Wohnsitz in Rheinland-Pfalz und die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse.

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"Landesregierung kommuniziert während Corona zu spät und lückenhaft mit den Schulen"

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Nächste Woche sollen die Schulen in Rheinland-Pfalz Stück für Stück wieder öffnen. Zuerst beginnt es mit den Schülerinnen und Schülern, die in diesem Jahr Prüfungen haben und ab dem 4. Mai diejenigen, die nächstes Jahr eine solche ablegen. Schon vor den Osterferien beklagten zahlreiche Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern die Kommunikation der Landesregierung an die Schulen und die teilweise schlechte Ausstattung im Bereich der Digitalisierung. In der virtuellen Sitzung des Bildungsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz am 20.04. hat die Ministerin die Arbeit der Landesregierung hochgelobt und nicht anerkannt, dass die von Jenny Groß MdL und Anke Beilstein MdL eingebrachten Erfahrungsberichte eine große Not der Schulen ausdrücken. Die CDU-Landtagsabgeordnete Groß beklagte in der Sitzung die schlechte Kommunikation neuer Maßnahmen: „Es wird beispielsweise die Ausleihe von Endgeräten beschlossen oder das Schließen der Schulen am 13. März – Maßnahmen, die die Schulen dann nicht direkt, sondern über die Medien oder andere Kanäle erfahren. So geht Kommunikation gerade in einer wirklichen Krise nicht. Dies sorgt in der ohnehin sehr angespannten Situation der Schulschließungen für große Unsicherheit und verständlicherweise auch Unzufriedenheit bei den Kollegien, den Trägern, aber auch bei Schülerinnen, Schülern und Eltern.“ Der kürzlich verabschiedete Hygieneplan für die Schulen sei beispielsweise gestern Abend erst bei den Schulleitungen per Mail von Seiten des Ministeriums zugestellt werden; so meldeten es einige Westerwälder Rektoren.

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Jenny Groß: "Wir müssen in diesen Zeiten größere Spielräume für die Gastronomie schaffen"

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Auch wenn inzwischen viele Geschäfte endlich wieder ihre Tore öffnen dürfen, beklagt die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß die Lage der Gastronomie in Rheinland-Pfalz: „Der Fortbestand vieler Gaststätten und Restaurants steht auf dem Spiel, wenn die aktuelle Situation anhält und den Betrieben keine Hilfen in Aussicht gestellt werden. Hier müssen Bund und Land dringend aktiv werden.“ In zahlreichen Gesprächen hatten Gastronomen der Westerwälderin in den vergangenen Tagen ihre schwierige Situation geschildert.

Auch der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, hatte bereits die schrittweise Öffnung gastgewerblicher Betriebe gefordert. Die CDU Rheinland-Pfalz fordert gemeinsam mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent für die Gastronomie, um deren weitere Existenz und die Tilgung von Krediten zu vereinfachen.

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Rad-Fußweg entlang der L 326 (Holler-Montabaur) - ein Schildbürgerstreich?

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Was sich seit mehr als zwei Jahrzehnten zwischen der Ortsgemeinde Holler, der VG Montabaur und dem Landesbetrieb Mobilität abspielt, ist kaum in Worte zu fassen. Bereits im Jahr 1998 wurde ein Brief der Ortsgemeinde Holler an das damalige Kulturamt in Westerburg mit der Anregung, einen Rad-Fußweg entlang der L 326 zu errichten, versandt. Seit also nunmehr 22 Jahren ist die Planung einer solchen alltagstauglichen Rad-Fußstrecke im stetigen Prozess und bisher sind sowohl die Bestrebungen der Ortsgemeinde Holler wie der Verbandsgemeinde Montabaur beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) sowie beim Land auf massive Unwägbarkeiten gestoßen, wenngleich in diversen Schreiben des Landesbetrieb Mobilität Diez immer betont wird, dass die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Rad-Fußinfrastruktur, vor allem im Zuge der neuen Mobilitätsangebote und veränderten Verkehrswegenutzungen der Bürgerinnen und Bürger für ihren Alltag, gegeben ist. Bei der letzten Flurbereinigung hat die Ortsgemeinde eine Trasse entlang der L 326 zuteilen lassen, sodass der Grundbesitz vorhanden ist. „Doch eine finanzielle Realisierung des Projekts ist nicht möglich und auch Aufgabe des Landes, da dort der Landesradwegeplan festgesetzt wird“, erklärt die Landtagsabgeordnete Jenny Groß, die im Dialog mit der Bürgerinitiative „Radweg jetzt!“ Steht und sich auch mit diversen Vorgangsakten der Verwaltung Akten in die Materie einarbeitete. Es sei unverständlich, wie in den letzten Jahren zwar alle Verantwortlichen und auch über die sonst parteilichen Grenzen hinweg zusammen für den Rad-Fußweg sich einsetzten, dieser aber auch bei den neusten Planungen den Investitionsprogramms wieder nicht erwähnt wurden. Im Zuge der gründlichen Recherche und einigen Telefonaten konnte die CDU Landtagsabgeordnete Jenny Groß nun eine kleine Anfrage an die Landesregierung stellen, in der es vor allem um die Unstimmigkeiten zwischen LBM und Land sowie der nicht Berücksichtigung des Weges und der Bestrebungen des Landes geht, sich auf die eher freizeitorientierten Wege rund um die BUGA 2029 zu fokussieren und den Norden, explizit die Radwege hier nicht mehr in den Blick zu nehmen. „Es ist die Aufgabe des Landes, da ausschließlich das Land für den Bau von Fahrradwegen entlang von Landesstraßen zuständig ist,“ erklärt Abgeordnete Jenny Groß.

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Sportvereinen und kulturellen Vereinen jetzt schnell den Rücken stärken

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Die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß unterstützt die Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach Schaffung eines Hilfsprogramms für gemeinnützige Sportvereine und Vereine aus dem Kulturbereich im weiteren Sinne, denen aufgrund der Corona-Krise existenzbedrohende finanzielle Engpässe entstanden sind. Hier sei die Landesregierung gefordert.

„Wegbrechende Mitgliedsbeiträge und Kursgebühren oder abgesagte Jugendfreizeiten bei laufenden Betriebskosten sind für viele dieser Vereine auch im Landkreis Westerwald ein Problem. Wir brauchen deshalb schnell ein Signal an den Sport und die Kultur und die vielen dort ehrenamtlich Tätigen, dass wir sie nicht alleine lassen. In Rheinland-Pfalz gibt es Tausende Vereine mit Millionen Mitgliedern. Auch hier im Westerwaldkreis bedeutet die Vereinswelt ein riesiges Potential, das insbesondere nach Überwindung der Corona-Krise gebraucht wird. „Wir alle freuen uns doch, wenn wir wieder die Veranstaltungen unserer Vereine, Orte, Verbände und die der Brauchtumspflege besuchen können. Wir erleben zurzeit, wie sehr diese uns fehlen und daher ist es unerlässlich, dass wir den betroffenen Sport- wie Kulturvereinen helfen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Jenny Groß und ergänzt: "Die Leistungen der Vereine haben nicht nur sportliche und kulturelle, sondern insbesondere auch große gesellschaftspolitische Bedeutung für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens.“

Das Angebot, so die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß, richte sich ausdrücklich nur an solche Vereine, die nicht vom Rettungsschirm des Bundes erfasst werden, weil sie keine wirtschaftliche Betätigung aufweisen. Der Nachweis der Förderfähigkeit solle unbürokratisch durch Glaubhaftmachung der Notlage erfolgen. Vorgesehen sei in diesen Fällen eine Einmalzahlung in Höhe von 15 Euro an die Vereine pro Mitglied. Bei dieser Soforthilfe handele es sich nicht um Kredite. Die Gelder müssten nicht zurückgezahlt werden. Voraussetzung sei, dass die Notlage in Zusammenhang mit der Corona Pandemie entstanden ist, so Jenny Groß. „Das ehrenamtlich Engagement in Vereinen ist einer der Eckpfeiler unserer Gesellschaft. Deshalb ist schnelle Hilfe jetzt richtig und wichtig. Schleswig-Holstein hat bereits einen Unterstützungsfonds für den Sport aufgelegt. Was andere Bundesländer schaffen, muss auch in Rheinland-Pfalz möglich sein.“

www.jenny-gross.de