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Liebe Leserinnen und Leser,
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in knapp sechs Wochen wählen wir in Rheinland-Pfalz den neuen Landtag. Seit dem 20. Januar hängen vielerorts die Plakate an den Laternen und die Bauzaunbanner zieren die Straßen. Unsere Ziele sind klar: Die Mehrheit für die CDU RLP gewinnen, Christian Baldauf zum neuen Ministerpräsidenten wählen und ich möchte den Wahlkreis 6 als Direktkandidatin gewinnen! Die anhaltende pandemische Lage lässt den Wahlkampf digitaler werden, da Präsenzveranstaltungen nicht möglich sind. Ich besuche weiter die Orte in meinem Wahlkreis, in denen ich noch nicht war, und verteile dort meinen Flyer. Wie kann man dennoch die Direktkandidaten in ihrem erschwerten Wahlkampf unterstützen? Diese Frage erhalte ich in den letzten Wochen öfters, die Antwort ist klar: Besuchen Sie von zuhause aus die digitalen Veranstaltungen, teilen Sie die Beiträge über die sozialen Medien und wenn Sie mit Familie und Freunden telefonieren, empfehlen Sie Christian Baldauf und mich, machen Sie Wahlwerbung!
Im anhängenden Newsletter lesen Sie, welche Themen mich derzeit beschäftigen oder wie die letzten beiden Plenartage in der Legislaturperiode verliefen. Bildung und Gesundheitsversorgung sind die elementaren Bereiche, die tagtäglich behandelt werden und wo die Fragen mit am Größten sind. Auch die, wie es mit der Wirtschaft weitergeht, den Vereinen und vor allem: der Gesellschaft. Es sind spannende Zeiten, große Herausforderungen und vor allem eine entscheidende Wahl am 14. März 2021 - ich möchte mich dafür einsetzen, dass das rote Regieren in Mainz nach 30 Jahren ein Ende findet und mein Wahlkreis auch weiterhin eine direkt gewählte CDU Landtagsabgeordnete hat. Ich bin Westerwälderin mit Leib und Seele, kenne meine Heimat und ihre Nöte, für Sie und Euch möchte ich auch weiterhin in Mainz und vor Ort aktiv sein! Starten wir gemeinsam in die „heiße Phase“ des Wahlkampfs!
Herzliche Grüße Ihre Landtagsabgeordnete Jenny Groß
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Jenny Groß MdL: Corona-Schulpolitik der Landesregierung komplett gescheitert
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Schulen bleiben geschlossen
„Der heute von der Landesregierung nun doch erklärte Verzicht auf die geplante Öffnung der Grundschulen im Wechselunterricht am 1. Februar ist richtig und zugleich das Eingeständnis des Scheiterns einer Schulpolitik ohne Weitblick und Fundament. Hätte die Landesregierung die von der Bund-Länder-Konferenz beschlossene Schulschließung konsequent umgesetzt, wäre Kindern, Eltern und Schulen viel Verunsicherung erspart geblieben“ , so heute die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß:
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FAQs: Coronaimpfung - was muss ich wissen?
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Das Telefon stand nicht mehr still und das eMail Postfach wurde am vergangenen Mittwoch sehr gut gefüllt - der Grund für all das? Die Landtagsabgeordnete Jenny Groß bot den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit an, ihre Fragen rund um das Thema Corona-Impfung mit einem versierten Arzt, Dr. Volker Classen, der selbst seit Frühjahr 2020 eine Coronapraxis hat und mit seinem Team in den letzten Wochen in Alten- und Pflegeheimen die langersehnte Impfung gegen das Virus vornimmt. Von jungen Menschen, die sich gut informieren möchten, bis zu sehr betagten Menschen, sie alle eint eines: Die Pandemie zu beenden und die Impfung zu erhalten, doch dazu braucht es genügend Aufklärung im Vorfeld. Dieses Ziel hatten Jenny Groß MdL und Dr. Volker Classen und nach gut zwei Stunden zogen sie ein Fazit: „Wir müssen alles daran setzen, dass wir die Bevölkerung aufklären und ihre individuellen Fragen beantworten, damit ihnen die Entscheidung, sich impfen zu lassen, leicht fällt. Wir möchten, dass sich so viele Menschen wie möglich impfen lassen, damit besiegen wir die Pandemie.“
Die FAQ - zu deutsch: Zusammenstellung von Informationen zu besonders häufig gestellten Fragen - von diesem Tag, habe wir Ihnen hier zusammengestellt! Herrn Dr. Classen danken wir ganz herzlich für die Bereitschaft und die gelungene Informationsstunde.
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Informationen zum letzten Bund-Länder-Gespräche hinsichtlich der Corona-Maßnahmen
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Es bleibt weiter für uns alle hart: Die Maßnahmen werden verlängert bis Mitte Februar. Und es gibt Neuerungen, z.B. was die Maskenpflicht im ÖPNV angeht (OP-Masken/FFP2). Der Beschluss enthält auch Infos zu Impfungen und Umsetzung der Wirtschaftshilfen.
Ich habe mir mal angeschaut, wie die Regelungen hinsichtlich der Überbrückungshilfe für kleine und mittlere Unternehmen ausschaut und für Euch ein wenig zusammengefasst:
Vor dem Hintergrund der gestern beschlossenen Verlängerung der Corona-Maßnahmen wird die Unterstützung für betroffene Unternehmen vereinfacht und ausgebaut:
➡️ Einheitliches Kriterium für Antragsberechtigung: Antragsberechtigt sind künftig Unternehmen mit einem Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Darüber hinausgehende Nachweise wie z.B. über direkte oder indirekte Betroffenheit sind nicht mehr nötig.
➡️ Die Förderhöchstgrenze wird deutlich auf bis zu 1,5 Millionen Euro (vorher: 200.000 Euro bzw. 500.000 Euro) angehoben.
➡️ Abschlagszahlungen sind nun bis zu einer Höhe von 100.000 Euro (vorher: 50.000 Euro) möglich.
➡️ Verbesserungen für Einzelhändler: Künftig können verderbliche und saisonale Waren als erstattungsfähige Fixkosten geltend gemacht werden. Damit bleiben Einzelhändler nicht auf den Kosten für Saisonware, wie z.B. Winterkleidung, sitzen.
➡️ Erweiterung der förderfähigen Kosten: Investitionen in Hygienekonzepte (inkl. Umbaukosten) und Digitalisierung (z.B. Aufbau ein Online-Shops, Kosten für Plattformen) sind nun ebenfalls als erstattungsfähige Fixkosten anerkannt.
➡️ Die Betriebskostenpauschale für Soleselbständige wird auf 50 Prozent (vorher 25 Prozent) des Referenzumsatzes erhöht. Der Höchstbetrag wird auf 7.500 Euro (vorher: 5.000 Euro) angehoben.
Soviel in aller Kürze. Weitergehende Information gibt es unter:
https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de
Ich persönlich würde mir auch wünschen, dass neben dem Bund auch das Land etwas für Soloselbständige und kleine Unternehmen tut. Das ist bisher alles sehr überschaubar – dabei wäre es so wichtig, hier schnell, unkompliziert und direkt zu helfen.
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„Wir stehen zu unseren Krankenhäusern und sind gegen die Schließung kleiner Häuser!“
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Westerwälder CDU Landtagskandidaten setzen Zeichen für medizinische Grundversorgung
Westerwald. Mit der Pressemeldung in der heutigen Ausgabe der Rhein-Zeitung zum Thema „Kleine Klinik, große Sorgen“ wurde für Verwunderung bei den beiden CDU Landtagskandidaten Jenny Groß und Janick Pape gesorgt. „Wir sind fassungslos über die Äußerungen, dass es, wenn es als Fazit der Covid Pandemie nach dem Willen und der festen Überzeugung der FDP und ihrem Kandidaten Dr. Jens Schwietring geht, künftig im Westerwald nur noch zwei Krankenhäuser geben soll, Montabaur und das noch nicht gebaute Krankenhaus in Müschenbach,“ so die Landtagsabgeordnete Jenny Groß und Landtagskandidat Janick Pape. In einer Situation, in der...
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