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Brief aus Mainz - 16. Juli 2021

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unwetter 2021

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Liebe Leserinnen und Leser,

die Sommerferien wurde heute in Rheinland-Pfalz eingeläutet, in den nächsten sechs Woche ruht der Unterricht und an vielen Orten erholen sich die Menschen in ihrem Urlaub. Auch der rheinland-pfälzische Landtag kam in dieser Woche vor der Sommerpause noch einmal für zwei Tage zusammen und die Tagesordnung war gut gefüllt. Als CDU Landtagsfraktion haben wir die Anträge „Bestmögliche Startbedingungen für das neue Schuljahr“, „Starke Kommunen für ein starkes Rheinland-Pfalz“ und „Innenstädte nicht länger im Stich lassen“ gestellt. Auch ging es in der aktuellen Debatte um den Busfahrerstreik, das neue Abgeordnetengesetz und natürlich die Debatte rund um die Luftreinigungsgeräte. Rundum intensive Plenumstage in Mainz. Auch im Wahlkreis war ich wieder viel unterwegs und habe zahlreiche Kleine Anfragen gestellt rund um die Belange der Bürgerinnen und Bürger.

Ich freue mich, dass die Inzidenzwerte so deutlich gefallen sind, dass auch wieder Treffen mit mehreren Haushalten und Veranstaltungen, immer unter Einhaltung der aktuell geltenden Coronabekämpfungsverordnung, möglich sind.

Daher lade ich Sie und Euch herzlich zu einer Wanderung des Ortsverbandes Wallmerod-Molsberg-Berod-Zehnhausen ein. Der Ortsvorsitzende Collin Schmidt freut sich gemeinsam mit seinem Vorstand auf die Wanderung rund um die Orte des Verbandes am Freitag, 23. Juli ab 17.30 Uhr. Freuen wir uns alle auf einen geselligen Abend. Anmeldungen bitte an mail@cdu-westerwald.de

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und eine gute Urlaubszeit. Den nächsten Brief aus Mainz wird Ende Juli versandt.

Herzliche Grüße aus Mainz,
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

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Michael Wäschenbach und Jenny Groß fordern Zuschüsse für Umbau von Kitas

kita rennerod

Landtagsabgeordnete sehen Land in der Pflicht

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Wäschenbach (CDU) fordert gemeinsam mit seiner Kollegin Jenny Groß (Obfrau im Bildungsausschuss) aus Montabaur mehr Landesmittel zum Aus- und Umbau von Kindertagesstätten. Hintergrund ist ein abschlägiger Bescheid des Landes an die Verbandsgemeinde Rennerod.

Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie das Jugendamt des Westerwaldkreises hatten im Zuge des neuen Kita-Zukunftsgesetzes in der Verbandsgemeinde Rennerod Einrichtungen unter die Lupe genommen mit dem Ergebnis, dass an insgesamt sechs Kitas bauliche Veränderungen erforderlich seien, um den neuen gesetzlichen Bestimmungen Rechnung zu tragen. „Das neue Kita-Gesetz ist insoweit in Ordnung und gut, als dass es den Ansprüchen moderner Kinderpädagogik entgegenkommt. Nicht verstehen kann ich allerdings, dass die kommunalen Träger mit der Finanzierung alleine gelassen werden“, so Wäschenbach. Konkret handelt es sich um die Einrichtungen Kita Falterswiese, Kita Rennerod-Emmerichenhain, den Zweckverband Kita Hoher Westerwald, den evangelischen Kindergarten Rehe und die katholische Kita Elsoff, für die keine Zuschüsse bewilligt wurden und für die die Stadt Rennerod und die Ortsgemeinden Liebenscheid, Salzburg, Stein-Neukirch, Bretthausen, Willingen und Nister-Möhrendorf zuständig sind. Aber nicht nur diese Kitas seien betroffen, so Wäschenbach, „vielmehr sehe ich in vielen anderen Gemeinden des gesamten Westerwaldes das gleiche Problem und bei mir und meiner Kollegin Jenny Groß aus dem Wahlkreis 6, die sich gemeinsam mit mir vehement dafür einsetzt, dass die notwendigen Landesmittel bereitgestellt werden, häufen sich die Beschwerden.“

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Besuch bei Interbau-Blink - „Nachhaltige Keramikproduktion im Westerwald“

Interbau Blink

Vergangene Woche besuchte die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß das Architekturkeramik-Unternehmen Interbau-Blink in Ransbach-Baumbach.

Mit über 100 Jahren Erfahrung in der Herstellung von Bodenfliesen und keramischen Formteilen hat das Traditionsunternehmen aus dem Kannenbäckerland, einem der bekanntesten Keramikzentren in Deutschland und Europa, eine langjährige Erfolgsgeschichte vorzuweisen. Die Interbau-Blink Firmengruppe gehört zur Uta Korzilius-Kern Stiftung, die den Verein zur Förderung der Krebsforschung in Gießen e.V. unterstützt.

Bereits Anfang dieses Jahres war die Landtagsabgeordnete zu einem ausführlichen Gespräch vor Ort. Thema des aktuellen Besuches war neben der Diskussion von wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Aspekten auch die Besichtigung der GIGA-Line Produktionsanlage. GIGA-Line ist eine der europaweit modernsten Fertigungsanlagen für Großformatfliesen bis zu einem Format von 2,60 m x 1,20 m.

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Lüftungsanlagen schaffen die entscheidende Perspektive für den Herbst!

airangel

Unser Bildungsantrag „Bestmögliche Startbedingungen für das neue Schuljahr“

Noch ein paar Tage, dann starten an unseren rheinland-pfälzischen Schulen die Sommerferien und auch viele Kindertagesstätten gehen in den nächsten Wochen in eine Sommerpause. Das Schul- und Kitajahr geht, aber die Ungewissheit, wie es nach den Ferien weitergeht, bleibt.

Für uns als CDU-Fraktion steht fest: Die organisierte Installation von Luftreinigungsgeräten und Abluftfiltern in Schulen und Kitas ist ein entscheidender Beitrag zur Sicherheit aller Betroffenen. Wir wollen unbedingt, dass Schul- und Kita-Schließungen im Herbst und Winter verhindert werden können. Rheinland-Pfalz braucht ein Beschaffungsprogramm in Anlehnung an das baden-württembergische Modell. Dort werden rund 60 Millionen Euro landesweit für Luftfilter zur Verfügung gestellt – auf die Größe von Rheinland-Pfalz gerechnet schlagen wir ein Investitionsprogramm über 20 Millionen Euro vor – ein erster Schritt.

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Besuch Regenbogen-Grundschule Westerburg

Grundschule Westerburg

Einen schönen Start in die Woche erlebte ich am Montag an der Regenbogen-Grundschule in einer 4. Klasse.

Coronabedingt finden derzeit keine Führungen im Landtag Rheinland-Pfalz statt, aber wer sagt denn nicht, dass eine Vertreterin des Landtags in die Schule kann? Kurzum stand ich am Montag im Klassenraum von Annette Schütz und ihren Schülerinnen und Schülern. Ausgestattet mit Landtagsmaterial und Landtags-Holzkreisel etc. stand ich den Kindern zwei Schulstunden zur Verfügung.

Von Demokratie, der Bedeutung eines Klassensprechers, dem Ablauf einer Abgeordnetenwoche oder der Relevanz der Glocke, die der Präsident und Vizepräsident nutzen kann - die Fragen und Themen waren vielfältig.

Nun wünsche ich der 4. Klasse eine tolle Klassenfahrt, die aktuell in der Landeshauptstadt stattfindet. Danke für den schönen Vormittag!

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Personalsituation an Schulen unter der Lupe!

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Die Sommerferien stehen unmittelbar bevor und die Planungssicherheit an den Schulen im Bereich des Personals muss gewährleistet sein.

Als ehemalige Lehrerin interessiert die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß, wie die Personalsituation an rheinland-pfälzischen Schulen aussieht und hat deshalb die Landesregierung um Beantwortung gebeten: Wie viele Lehrerinnen und Lehrer wurden zum Schuljahr 2021/22 neu eingestellt? Wie viele Lehrerinnen und Lehrer sind zum Ende des Schuljahres 2020/21 in den Ruhestand gegangen?

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Impftermine für Kinder und Jugendliche - oft Fehlanzeige!

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Nachdem die Europäische Arzneimittelbehörde den mRNA-Impfstoff von BioNTech/Pfizer Ende Mai für Kinder ab 12 Jahren zugelassen hat, empfiehlt das Robert-Koch-Institut seit dem 10.06.2021 nur bedingt die Impfung für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 - 17 Jahren. Einige Eltern versuchen nun verzweifelt im Land Impftermine bei niedergelassenen Kinder- oder Hausärzten zu erhalten, aber häufig ohne Erfolg. Vor diesem Hintergrund hat sich Jenny Groß, Abgeordnete des Westerwaldkreises, an die Landesregierung gewandt und um Auflistung der niedergelassenen Kinder- und Hausärzte in Rheinland-Pfalz gebeten sowie angefragt, wie viele dieser Ärzte die Corona-Impfung für Kinder ab 12 Jahren anbieten. Darüber hinaus hat die Abgeordnete eine Stellungnahme der Landesregierung zu singulären, privat organisierten Impfaktionen für Schülerinnen und Schüler an Schulen gefordert. „Die Eltern wollen das Beste für ihre Kinder, sie schützen und erwarten zurecht auch die Möglichkeit, Termine für eine Impfung zu erhalten. Hierzu habe ich häufig Anfragen und bin auf die Erkenntnisse aus meiner Kleinen Anfrage gespannt, diese wird in Kürze eintreffen,“ so Jenny Groß MdL.

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www.jenny-gross.de
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