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Brief aus Mainz - 17. Dezember 2021

Brief aus Mainz - 17. Dezember 2021
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Liebe Leserinnen und Leser,

wir sind inmitten des Dezembers angekommen und das vierte Adventswochenende steht an. Ich hoffe, Sie alle sind bislang gut und vor allem gesund durch die Adventszeit gekommen. Ich wünsche mir, dass dies auch für die kommenden Tage so bleibt.

Die letzten Wochen waren politisch auf den unterschiedlichsten Ebenen sehr spannend und herausfordernd. Wir haben seit dem 08. Dezember nun eine neue Bundesregierung unter dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz. Als Union schmerzt uns der Verlust der Wahl noch immer sehr – jetzt heißt es jedoch nach vorne zu blicken und mit einer konstruktiven Oppositionsarbeit die Zukunft zu gestalten.

Auf Landesebene kamen wir Anfang Dezember zu einem Sonderplenum zusammen und haben über ein neues Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Dies ermöglicht der Landesregierung bei Bedarf schärfere Corona-Maßnahmen aufzustellen. Zudem fand in dieser Woche die reguläre Plenartagung statt, in der Berichterstattungen des Petitionsausschusses und des Ausschusses der Regionen erfolgten sowie der Haushalt für 2022 debattiert wurde.

In der Kreistagssitzung in der letzten Woche haben wir darüber hinaus den Haushalt für 2022 verabschiedet, sowie die Richtlinie zur Förderung der Niederlassung von Medizinern im Kreis. Ein wichtiges Signal, gerade in diesen für unser Gesundheitssystem herausfordernden Zeiten. Auch haben wir die Beschaffung der stationären Lüftungsgeräte in kreiseigenen Schulen – voranging für die Klassenstufen 5 und 6 – auf den Weg gebracht. Über diesen Beschluss freue ich mich als Bildungspolitikerin und ehemalige Lehrerin besonders. Danke an den Kreistag für dieses starke Signal!

Selbstverständlich war ich in den letzten Wochen auch in meinem Wahlkreis unterwegs – digital und in Präsenz – und habe mich in zahlreichen Gesprächen vor Ort mit Unternehmen, Gewerkschaften, Schulleitungen und Schülern ausgetauscht. In meinem für dieses Jahr vorletzten Brief aus Mainz möchte ich Ihnen wieder gerne über die vergangenen Termine, Gespräche und Veranstaltungen berichten.

Liebe Leserinnen und Leser, an dieser Stelle appelliere ich nochmals an Sie: Lassen Sie sich impfen! Gemeinsam sind wir stark und können mit möglichst vielen Impfungen die derzeitige vierte Welle unterbrechen.

Selbstverständlich stehe ich Ihnen bei Fragen oder Wünschen jederzeit zur Verfügung. Schreiben Sie mir oder rufen Sie mich an.

Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich weiterhin eine besinnliche Adventszeit!

Herzliche Grüße und bis bald,
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

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Landtag debattiert den Haushalt für 2022

2021 12 Plenum 545

In den beiden Plenarsitzungen des rheinland-pfälzischen Landtages in dieser Woche wird der Haushalt für 2022 debattiert.

Nach der gestrigen Erklärung von Finanzministerin Doris Ahnen, machte CDU-Fraktionschef Baldauf in seiner heutigen Rede deutlich: „Diesen Haushalt schultern rund 4 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Deshalb sind die Budgets nicht nur eine Rechenaufgabe, sondern eine Zukunftsaufgabe. Wir entscheiden, wie unsere Senioren, unsere Pflegebedürftigen künftig betreut werden, was wir den Kindern in den Schulrucksack packen, ob Polizisten unter schlechten Arbeitsbedingungen verzweifeln und in welchem Zustand Schulen, Brücken, Straßen sind.

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Zukunftsfeld Wirtschaft und Arbeit besucht FOC Montabaur

Besuch FOC 545

Austausch über die Erweiterung

Wird in wenigen Jahren das Factory Outlet in Montabaur um einen Erweiterungsbau und damit um knapp 90 hochwertige Geschäfte vergrößert? Entlang der A3 wird dieses Thema in den Städten kontrovers diskutiert und mehrfach wurde das FOC auch schon in der Politik erörtert. Um sich vor Ort über die richtigen Weichenstellungen zu informieren, besuchte das Zukunftsfeld Wirtschaft und Arbeit der CDU Landtagsfraktion kürzlich den Outlet Standort in Montabaur. Gemeinsam mit der zuständigen Westerwälder Landtagsabgeordneten Jenny Groß sowie der Stadtbürgermeisterin und Kreisbeigeordneten Gabi Wieland und dem Verbandsbürgermeister Dr. Ulrich Richter-Hopprich sprachen sie mit Philipp Dommermuth, Sprecher des Eigentümers der Fashion Outlet.

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Schulverwaltungsprogramm sorgt weiter für Frust an den Schulen

home jenny2 545

Die Schulen im Land müssen das Schulverwaltungsprogramm edoo.sys für die Erstellung der amtlichen Schulstatistik sowie für die Verwaltung von Noten, Klassen, Schülern und Lehrern nutzen.

In zahlreichen Gesprächen mit Schulleitern und Bildungsverbänden wurden der bildungspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Jenny Groß MdL, sowie ihren Arbeitskreiskolleginnen und Kollegen in den vergangenen Monaten mehrfach schwerwiegende Probleme im Umgang mit der Software für die zu erstellende Schulstatistik berichtet.

Die Westerwälder Abgeordnete hat sich den Sorgen der Schulleiter angenommen und das Thema erneut als CDU-Antrag auf die Tagesordnung für den Bildungssauschuss gesetzt und darüber hinaus mehrere Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt.

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Jenny Groß MdL: Fachkompetenz der Förderschulen erhalten

Foerderschule 545

„Wir sind froh, dass mit der Schule am Rothenberg, für Schüler und Eltern ein gutes und bewährtes Angebot mit dem Förderschwerpunkt Sprache für den Westerwaldkreis und den Landkreis Altenkirchen in Hachenburg angeboten wird,“ so Jenny Groß MdL bei einem Gespräch mit Schulleiter Hans-Peter Augel und Konrektorin Kerstin Schlemper in Hachenburg. Großen Handlungsbedarf sehen Schulleitung und MdL Groß jedoch in der Ausbildung der künftigen Förderschullehrkräfte für den Förderschwerpunkt Sprache.

Zuvor informierten Augel und Schlemper die CDU-Landtagsabgeordnete sowie den CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden und Kreisausschussmitglied Karl-Heinz Boll über die aktuelle Entwicklung an der Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache. Mit dem Erweiterungsbau haben sich die räumlichen Gegebenheiten deutlich verbessert. Lernende und Lehrende sind dem Schulträger Westerwaldkreis für die gute räumliche Versorgung und die Sachausstattung dankbar. Auch die Zusammenarbeit mit den Kommunen vor Ort (Verbandsgemeinde und Stadt Hachenburg) sei konstruktiv. Als vorteilhaft erweise sich die Lage im Sportzentrum der Stadt Hachenburg, die u.a. mit dem neuen Pumptrack, der Rundsporthalle, dem Schwimmbad und dem Kleinspielfeld eine zusätzliche Bereicherung für die Schulkinder darstelle.

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Zu Gast bei Kita-Preis Gewinner 2021 in Tarp!

Besuch Flensburg 545

Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Bildung und dem Zukunftsfeld Bildung, Wissenschaft und Forschung besuchte Ende November die Westerwälder Landtagsabgeordnete Jenny Groß den Norden von Deutschland, Tarp in der Nähe von Flensburg.

„Der Bildungscampus in Tarp hat solch eine Strahl- und Leuchtkraft in der bildungspolitischen Landschaft geschaffen, weswegen es mir als Obfrau im Bildungsausschuss Grund genug war, dort einen vor Ort Termin zu vereinbaren und das prämierte Bildungsprojekt live zu erleben und die Menschen sowie Zusammenhänge kennenzulernen,“ so Jenny Groß MdL.

Ziel des Bildungscampus ist es, ein umfangreiches Bildungsangebot für die Bürger vor Ort vorzuhalten, welches jede Altersgruppe anspricht und einschließt. Neben der Optimierung der bestehenden Angebote der jeweiligen Einrichtungen hat sich der Verein zur Aufgabe gemacht, weitere Angebote in enger Zusammenarbeit mit den Einrichtungen zu erschließen. So können Lücken geschlossen und Bedarfe aufgetan werden, wodurch das breite Bildungsangebot vor Ort an Stärke gewinnt. Gemeinsame Aktionen und die gemeinschaftliche Präsentation aller Bildungsangebote der jeweiligen Bildungseinrichtungen sowie der Ausbau der Zusammenarbeit untereinander, bilden das Fundament für eine langfristige Standortsicherung der Gemeinde Tarp als Bildungsstandort.

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Austausch mit dem DGB

DGB Gespraech 545

Kürzlich erhielt die heimische Landtagsabgeordnete Jenny Groß (CDU) Besuch von Regionsgeschäftsführer Sebastian Hebeisen (DGB). Beiden hatten bereits online und am Telefon Kontakt und konnten sich nun im Wahlkreisbüro der Abgeordneten in Montabaur persönlich treffen.

Im Zentrum des Austauschs zwischen Politik und Gewerkschaft stand das Kennenlernen und die Vorstellung der Strukturen des DGB. So wurde der Dachverband der acht Mitgliedsgewerkschaften vorgestellt und die Aufgabenfelder sowie die Zahlen des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Region Koblenz, worunter auch der Westerwaldkreis fällt. Rund 400.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie eine große Anzahl von Freiberuflern und Selbstständigen arbeiten in dieser Region. Der DGB selbst hat ca. 70.000 Mitglieder und ist somit ein wichtiger Ansprechpartner für Parteien, Entscheidungsträger und Vereine.

„Danke für das persönliche Kennenlernen und das Gespräch über die Herausforderungen für die Arbeitswelt und die Gesellschaft,“ so Jenny Groß MdL abschließend.

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Übergabe eines Familienkompendiums - Stiftung Familienwerte

Karl Heinz van Lier GF Stiftung Familienwerte

Als stellvertretende Ausschussvorsitzende für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hatte die Westerwälder CDU Landtagsabgeordnete Jenny Groß kürzlich in Mainz Besuch von Karl-Heinz van Lier, Geschäftsführer der Stiftung Familienwerte.

Er freute sich, ihr in Vertretung für die Mitglieder des Ausschusses das Buchpräsent „Ohne Familie ist kein Staat zu machen“ zu überreichen, welches von unterschiedlichen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in einzelnen Aufsätzen verfasst wurde. Das Buch ist ein Impulsgeber, Debattenband und Nachschlagewerk, weswegen es den Titel Kompendium trägt. Den Autorinnen und Autoren geht es darum, Familie stärker in den Fokus von Politik zu rücken und deren Herausforderungen samt denkbarer Lösungsansätze aufzuzeigen.

„Es ist gut, mit vielen verschiedenen Akteuren der Familienpolitik in den Austausch zu treten und dies kontinuierlich zu pflegen,“ so Jenny Groß, die sich für die Bücher bedankte und sie an ihre Kolleginnen und Kollegen weitergeben wird.

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Krankenhaus Dierdorf/Selters: Intensivstation wird erweitert mit Landesmitteln!

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Die Fertigstellung der erst vor einem knappen Jahr begonnenen Arbeiten am Evangelischen Krankenhaus Dierdorf/Selters wurde nun beendet, und die neue Intensivstation eröffnet. Auf persönliche Einladung des Krankenhauses nahm auch die Westerwälder CDU Landtagsabgeordnete Jenny Groß an dieser kleinen Feierstunde mit Gesundheits- und Wissenschaftsminister Clemens Hoch und weiteren Gästen teil.

„Zur Sicherung und Entwicklung der stationären Notfallversorgung hat das KHDS in Dierdorf bis heute zukunftsweisende Maßnahmen ergriffen. Bereits in 2018 wurde ein Klinik-Anbau inklusive eines leistungsfähigen Computertomografen beschlossen und zur Jahresmitte 2019 eröffnet. Aktuell wurden nun die Kapazitäten der Intensivstation erweitert. Drei zusätzliche Intensivzimmer und Beatmungsplätze kamen zu den bestehenden hinzu; ein Raum wurde als Isolierzimmer für infektiöse Patienten ausgestattet. Nach dem Umbau, der auch durch Mittel des Landes Rheinland-Pfalz mit 1,3 Millionen Euro gefördert wurde, stehen auf der Intensivstation in Dierdorf jetzt insgesamt sechs Intensivbetten mit drei Beatmungsplätzen zur Verfügung. Die Baukosten für die neue Intensivstation betrugen rd. 1,8 Millionen Euro“, so der Verwaltungsratsvorsitzende Rolf-Peter Leonhardt. Nach der Übergabe der Schlüssel und des Schecks von Seiten des Ministers konnten noch kleinere Gespräche geführt werden.

„Es ist für unsere ländliche Region ein großer und wichtiger Meilenstein in der medizinischen Versorgung, wenn neben der Bekämpfung der Pandemie, die uns seit fast zwei Jahren in Schach hält, auch noch Projekte umgesetzt werden, die das Verbundkrankenhaus zukunftsfit halten,“ so Jenny Groß gegenüber dem Geschäftsführer Guido Wernert.

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www.jenny-gross.de
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