Sie sind nicht verbunden. Der Newsletter enthält möglicherweise Benutzerinformationen, sodass diese möglicherweise nicht korrekt angezeigt werden.

Brief aus Mainz - 21. Januar 2022

Brief aus Mainz - 21. Januar 2022
Werden die Bilder nicht angezeigt? Zur Webseitenansicht.
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Kontakt:
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Liebe Leserinnen und Leser,

Ihnen allen wünsche ich ein frohes und gesegnetes neues Jahr.

Ich hoffe, Sie alle sind gut gestartet und ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles Gute für 2022!

Auch in diesem Jahr möchte ich Ihnen regelmäßig in meinem Brief aus Mainz über meine Wahlkreisarbeit, meine Termine, die Plenartage in Mainz und neue Informationen aus der Landeshauptstadt zukommen lassen und berichteten.

Dieses Jahr startet parlamentarisch mit den Haushaltsberatungen und der ersten zweitägigen Plenartagung in dieser Woche. Die CDU-Landtagsfraktion hat dafür Anträge zur Teststrategie in Kitas und der Personaloffensive in Schulen eingebracht, ebenso zur Erhöhung der Quote bei der Elementarversicherung und für mehr Ärzte auf dem Land eingebracht. Als Obfrau im Bildungsausschuss habe ich in der Plenardebatte klar Stellung bezogen und die Landesregierung aufgefordert, endlich eine vernünftige Teststrategie – mit drei Tests pro Woche – einzuführen. Ebenso sprach ich mich für die Einführung des Testhefts an Schulen aus und für PCR-Lollitests an den Kitas.

Die vergangenen Wochen waren vermehrt geprägt von zahlreichen Gesprächen mit Eltern, Lehrern, Erziehern und Verbänden, denn die Situation in den Kitas und Schulen ist besonders nach den Weihnachtsferien dramatisch. Die Omikron-Welle überrollt Deutschland und es muss jetzt alles für den Gesundheitsschutz der Kinder, Erzieher/Lehrer und Eltern getan werden. Die Wirtschaftlichkeit der Tests sollte dabei zunächst nicht im Vordergrund stehen – die Landesregierung jedoch scheint augenscheinlich anderer Meinung zu sein.

Auch habe ich in den letzten Wochen mittels parlamentarischer Anfragen – den so genannten Kleinen Anfragen – die Landesregierung zu unterschiedlichen Themen um Stellungnahmen und Sachstandsmitteilungen gebeten. Auf meiner Homepage finden Sie stets die aktuellen Anfragen und Antworten. Falls Sie Rückfragen oder Anregungen für Themen und Anfragen haben, schreiben Sie mich gerne an.

Darüber hinaus hatte ich Termine bei Institutionen und Unternehmen in meinem Wahlkreis. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Peter Moskopp besuchte ich zudem in dieser Woche die Polizeiwache in Höhr-Grenzhausen.

Liebe Leserinnen und Leser, schreiben Sie mir oder rufen Sie mich an – ich bin jederzeit für die Westerwälder im Einsatz und stehe Ihnen allen bei Fragen oder für Anregungen zur Verfügung!

Herzliche Grüße und bis bald,
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Christian Baldauf / Jenny Groß: Bildung muss infektionssicher stattfinden

home jenny2 545

Kitas und Schulen müssen sichere Orte sein

Im Anschluss an die Pressekonferenz von Bildungsministerin Hubig äußern der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christin Baldauf, und Bildungs-Obfrau, Jenny Groß, ernsthafte Zweifel, ob Kita-Betreuung und Schul-Unterricht in Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund rasant steigender Omikron-Ansteckungen infektionssicher und bildungsplankonform stattfinden können.

Christian Baldauf: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht länger die Leidtragenden der Corona-Pandemie sein. Wir müssen sie besser schützen – das gilt auch für unsere Erzieherinnen und Erzieher in Kitas sowie die Lehrerinnen und Lehrer. Deshalb brauchen wir in Rheinland-Pfalz endlich eine engmaschige, verbindliche Teststrategie. Alle ungeimpften Schülerinnen und Schüler sollen sich drei Mal pro Woche testen. Bei geimpften Schülerinnen und Schülern müssen die anlasslosen Tests zur Pflicht werden. In Kitas muss es regelmäßige PCR-Lollitests geben, um Kinder und Beschäftigte der Einrichtung bestmöglich zu schützen. Das sind die wichtigsten Bausteine, die die Gewährleistung von Präsenzunterricht in der Pandemie erhöhen. Denn wir sind uns einig, dass kein digitales Format den Unterricht oder die Betreuung in Präsenz ersetzen kann.“

Lesen Sie hier weiter ...

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Polizeiwache oder Polizeiinspektion in Höhr-Grenzhausen?

covid 2022 545

Die CDU-Politiker Jenny Groß und Peter Moskopp sprechen mit Polizeihauptkommissar Sven Rabe

Drogen- und Jugendkriminalität, die Bankautomatensprengung, „Montags-Spaziergänger“ – die Menschen in den Verbandsgemeinden Ransbach-Baumbach und Höhr-Grenzhausen sind aufgeschreckt und fühlen sich mit der ansässigen Polizeiwache, die nach 22 Uhr nicht besetzt ist, durch eine vermeintliche fehlende Polizeipräsenz zunehmend bedroht. Die Anfragen auf den Schreibtischen von den CDU-Landtagsabgeordneten Jenny Groß und Peter Moskopp häufen sich und nun haben die beiden Politiker die Gelegenheit genutzt, um mit dem Leiter der Polizeiwache, Hauptkommissar Sven Rabe, eine vielschichtige Problematik zu besprechen.

Lesen Sie hier weiter ...

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Jenny Groß / Thomas Barth: Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein Kita-Zumutungsgesetz

home jenny2 545

„Die GEW-Kritik an der Umsetzung des Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz ist verheerend. Die Landesregierung hat die Kindertagesstätten gegen die Wand gefahren. Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein Kita-Zumutungsgesetz“, erklären die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, und der Kita-Experte der CDU-Fraktion, Thomas Barth, im Anschluss an die heutige GEW-Pressekonferenz.

„Das Urteil der GEW, vieler Erzieherinnen und Erzieher, vieler Eltern und Träger ist eindeutig: Sie kritisieren, dass das Gesetz der Landesregierung an der tatsächlichen Kita-Realität, dem Arbeitsalltag der Erzieherinnen und Erzieher und den Bedürfnissen der Kinder vorbeigeht – alle Warnungen und Hinweise dazu hat die Bildungsministerin bisher stur ignoriert“, so Groß und Barth gemeinsam.

Lesen Sie hier weiter ...

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Jenny Groß #nahdran: „Land stiehlt sich aus Verantwortung im Radwegebau!“

Radweg 545

Die heimische Landtagsabgeordnete Jenny Groß MdL hat die Landesregierung in dieser Legislaturperiode bereits mehrfach in der Thematik Radwegeausbau (L326 Montabaur-Holler) mittels parlamentarischer Anfragen um Stellungnahmen und Sachstandsinformationen gebeten.

Einmal mehr muss die Abgeordnete nach der jüngsten Antwort aus Mainz feststellen:  „Mir scheint es, als ob die Landesregierung im Koalitionsvertrag Versprechungen macht, die sie in der Wirklichkeit aber gar nicht umsetzen wollen. So vereinbarten die Koalitionsparteien zum Beispiel, dass sie “dem Radwegebau eine neue Dynamik geben werden“. In einer Antwort auf meine Anfrage jedoch wird erläutert, dass Planungsverfahren für neue oder straßenbegleitende Radwege schon mal gut 10 Jahre andauern können. Der eigentliche Bau des Radweges ist dabei noch nicht einberechnet. Ehrlich gesagt sieht das für mich nicht nach einer “neuen Dynamik“, sondern eher nach bewusstem Schneckentempo aus“, erklärt die Abgeordnete.

Lesen Sie hier weiter ...

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Sachstandsabfrage zum Thema Lehramt für Förderschulen

Jenny Groß Pressefoto 16 9

Nachbesserungsbedarf im Förderschulsektor!

Als Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss hat Jenny Groß die Landesregierung durch eine Kleine Anfrage um den aktuellen Sachstand zum Thema Lehramt für Förderschulen angefragt. Hintergrund sind Gespräche an Förderschulen, mit denen die Abgeordnete auch über die Situation der künftigen Lehrerinnen und Lehrer an Förderschulen sprach.

Förderschullehrerverbände sowie Schulleiter kritisieren seit Herbst letzten Jahres vermehrt die Qualität der universitären sonderpädagogischen Ausbildung. Einer der Kritikpunkte ist, dass seit der Lehrerbildungsreform im Jahr 2007, sonderpädagogische Förderschwerpunkte an rheinland-pfälzischen Universitäten nur noch im lehramtsspezifischen Masterstudium unterrichtet bzw. angeboten werden. Darüber hinaus können Studierende frühestens ab dem 5. Fachsemester erste Einblicke in die Thematik der Sonderpädagogik erhalten.

Lesen Sie hier weiter ...

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion vor Ort im Flutgebiet

Klausurtagung Fraktion Ahr 545

Zu Jahresbeginn hat die CDU-Landtagsfraktion ihre traditionelle Klausurtagung an die Ahr ins Flutgebiet verlegt. Die Westerwälder Abgeordnete Jenny Groß berichtet über den Tag:

„In Kleingruppen haben wir uns unterschiedliche Themenbereiche angesehen und Gespräche geführt. Mit ein paar Kollegen war ich an den Schulen im Ahrtal zu Besuch, heute war es die BBS Bad Neuenahr-Ahrweiler und das Are-Gymnasium an seinem provisorischen Standort in Grafschaft.

Vor Ort sind die Spuren Flutkatastrophe weiterhin sichtbar, die Tatkraft aller Menschen vor Ort weiterhin enorm und sie brauchen auch noch viele Jahre unsere Hilfe. Ein Wunsch, der auch heute formuliert wurde: Vergessen Sie uns nicht.

Um auch weiterhin im Landtag sowie in den Ausschüssen genaue Kenntnis zu haben, sind wir heute wieder vor Ort gewesen. Die Bauarbeiten an allen Schulen sind im vollen Gange, gespendete Tische und Stühle aus Kiel wurden heute von den Schülerinnen und Schülern an der BBS ausgepackt und der Unterricht läuft dort sehr gut. In Kürze mit einem „Zelt“ und weitere solcher wirklich tollen und stabilen Orte (wir durften sie uns ansehen) sind geplant. Ebenso hat das Are-Gymnasium seinen temporären Standort in der Grafschaft gefunden und kann dort den G8 GTS Betrieb aufnehmen. In Kürze auch mit einer Mensa und weiteren schulischen Räumen.

Hut ab, was dort alles geleistet wird und wie alle und alles Hand in Hand zusammenhält und zusammenarbeitet. Danke an alle Beteiligten, mit denen wir heute sprechen konnten.“

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Plenartagung des rheinland-pfälzischen Landtages im Januar 2022

Januar Plenum 545t

Am 19. und 20. Januar 2022 kommt der rheinland-pfälzische Landtag zu seiner nächsten Plenartagung zusammen. Die CDU-Landtagsfraktion hat anlässlich der prekären Situation in Kitas und Schulen Anträge zur verbindlichen Teststrategie sowie zur Personaloffensive eingereicht. Weitere Themen sind zudem die Elementarschadenversicherung und die Debatte rund um die Große Anfrage der Fraktion zur Ärztlichen Versorgung.

Änderungsantrag zum Antrag der Freien Wähler - „Verbindliche Teststrategien für rheinland-pfälzische Schulen und Kitas“

Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt der Antrag der Fraktion der Freien Wähler „Regelmäßige Testungen an Schulen anerkennen und ein Corona-Testheft für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz einführen“. Diese Initiative zielt darauf ab, einen Testnachweis zu schaffen, der für außerschulische Aktivitäten genutzt werden kann.

Verbunden mit dieser Unterstützung ist ein Änderungsantrag der CDU-Landtagsfraktion, der die Schaffung einer engmaschigen verbindlichen Teststrategie für Schulen und Kitas vorsieht. Alle Schülerinnen und Schüler sollen sich drei Mal pro Woche testen.

Lesen Sie hier weiter ...

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Situation des Handwerks im Westerwaldkreis

home jenny2 545

Die Region Westerwald ist geprägt von vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, die auch im Handwerk besonders gut aufgestellt sind. Als heimische Abgeordnete ist Jenny Groß oft und gerne bei ihren zahlreichen Handwerksbetrieben im Kreis unterwegs. „Ich bin stolz auf die Unternehmen in meinem Wahlkreis und vor allem auf die Handwerkskunst, die noch von so vielen Menschen ernstgenommen und betrieben wird. Dieses Gut sollte wir als Gesellschaft auch weiterhin unterstützen und dafür sorgen, dass das Handwerk als Rückgrat der Gesellschaft auch weiterhin bestehen kann“, so Jenny Groß.

Die CDU-Abgeordnete fragt die Landesregierung regelmäßig nach dem Sachstand bzw. Informationen zur Situation des Handwerks im Westerwaldkreis. „Selbstverständlich ist die Situation für alle Betriebe in Zeiten von Corona extrem erschwert, daher war es mir ein wichtiges Anliegen mit den Unternehmen selbst zu sprechen, aber auch die Einschätzung der Landesregierung zu erfragen“, begründet Groß die Anfrage.

Allein in den letzten fünf Jahren wurden 865 neue Handwerksbetriebe in die Handwerksrolle der Handwerkskammer Koblenz eingetragen. Auch haben 281 Personen aus dem Westerwaldkreis ihre Handwerks-Meisterprüfung in den letzten fünf Jahren abgelegt. Die Zahl erfreut und zeigt, dass auch weiterhin gilt: Handwerk hat goldenen Boden. Es sei wichtig, dass insbesondere junge Menschen bei ihrer Berufswahl auch über das Ergreifen einer Ausbildung im vielfältigen Spektrum des Handwerks nachdenken und informiert werden.

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Sachstandsabfrage zum Ausbau der B 49 zwischen Montabaur und Neuhäusel

Landstrasse 545

Die Debatte um den dreispurigen Ausbau der B 49 zwischen Montabaur und Neuhäusel ging im Dezember 2021 in die nächste Runde. Bündnis 90/Die Grünen im Westerwald lehnen laut einem Bericht des WW-Kuriers vom 14.12.2021 den Ausbau ab und fordern die Landesregierung auf, dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) Anweisungen zum Einstellen der Planungen zu erteilen.

Diese jüngsten Entwicklungen nahm die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß zum Anlass und stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung.

Die Abgeordnete bat um Antworten zum Sachstand der Planungen, zur Anzahl der mit dem Projekt betrauten Mitarbeiter und zur zeitlichen Einordnung für die Fertigstellung des Projektplans sowie zur Dauer des Straßenbaus. Ferner wollte Groß wissen, wie weit die Planungen für einen straßenbegleitenden Radweg entlang der Strecke sind und wie die Landesregierung überhaupt zum Ausbau der B 49 steht.

Lesen Sie hier weiter ...

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL

Jenny Groß / Thomas Barth: Land setzt weiter auf Minimalprinzip beim Testen an Schulen und Kitas

Rede Plenum Januar 2022 545

Regelmäßige PCR-Lolli-Tests an den Kitas in Rheinland-Pfalz

Angesichts steigender Corona-Infektionen in Kindertagesstätten fordern die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, und der Kita Experte der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth, die Einführung einer vernünftigen Teststrategie mit flächendeckenden PCR-Lolli-Tests an den Kitas in Rheinland-Pfalz.

Wie die Rhein-Zeitung vom 20.1.2022 berichtete, stiegen die Infektionszahlen in den Kindertagesstätten (mit Stand vom 14.1.2022) von 91 auf 590 Fälle, die des Kita-Personals von 60 auf 291 Fälle – Tendenz steigend. 41 von 2600 Kitas im Land sind bereits geschlossen, 76 von Teilschließungen betroffen. „Wie lange noch will die Landesregierung tatenlos zusehen und in Kauf nehmen, dass sich immer mehr Kinder und Erzieher/innen mit der hochansteckenden Omikron-Variante infizieren“, fragen Groß und Barth. Beide Abgeordnete sehen, wie der Kita-Fachkräfteverband, durch dieses Versäumnis die Gefahr, dass angesichts steigender Infektionen, eine verlässliche Kinderbetreuung in naher Zukunft nicht mehr gewährleistet ist.

Lesen Sie hier weiter ...

Hier sehen Sie einen Videomitschnitt ...

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
www.jenny-gross.de
Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
Jenny Gross MdL