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Liebe Leserinnen und Leser,
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jedes Jahr im November habe ich das große Vergnügen, mit jungen Menschen in meinem Wahlkreis während der so genannten Schulbesuchstage ins Gespräch zu kommen.
Wir diskutierten über unterschiedliche Themen, bspw. wie man überhaupt Abgeordnete wird oder wie politisches Engagement und Teilhabe funktioniert, bis hin zum Krisenmanagement einer Regierung oder dem Verfestigen unseres demokratischen Werteverständnis.
Es waren vielfältige und interessante Gespräche, die mich in meiner Motivation nur bestärkt haben, mich weiterhin als bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für die bestmögliche Bildung unserer Kinder und Jugendlichen einzusetzen und ihnen dadurch wichtige Grundlagen für ihr Leben mitzugeben.
In den letzten Wochen war ich zudem auf vielen vor-Ort Terminen im Wahlkreis unterwegs, war bei Unternehmen und Verbänden zu Gesprächen oder habe Herbst- und Martinsmärkte besucht. Gerne möchte ich Ihnen in diesem Brief aus Mainz wieder über einige meiner Termine berichten.
Liebe Leserinnen und Leser, der Advent hält so langsam Einzug, draußen wird es kühler, herbst- und bald auch winterlicher.
In der vergangenen Woche feierten wir traditionell Sankt Martin – und ja, ich weiß, dass am 11.11. auch die fünfte Jahreszeit beginnt – und ich besuchte zusammen mit meiner Familie den Martinsumzug in meiner Heimatgemeinde. Es war wunderbar, die vielen selbstgebastelten bunten Laternen und die leuchtenden Kinderaugen zu erleben - die Freude der Kleinsten ist auf die Großen übergesprungen und hat den Abend zu einem tollen Erlebnis gemacht.
Ich hoffe, auch Sie konnten Sankt Martin oder den Beginn der Karnevals-Session feiern und wünsche Ihnen allen nun noch schöne Novembertage!
Herzliche Grüße
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß
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Debatte um den Ausbau der B49 zwischen Montabaur
und Neuhäusel geht in die nächste Runde
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Nachdem im Dezember 2021 bekannt wurde, dass die Westerwälder Bündnis 90/Die Grünen den dreispurigen Ausbau der B49 ablehnen und die Landesregierung bzw. den Landesbetrieb Mobilität aufgefordert hatten, Anweisungen zu Einstellen der Planungen zu erteilen, erkundigte sich die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß nach dem Sachstand.
Die Landesregierung bekräftigte damals die Planungen zum Ausbau der B49 und ging etwas näher auf die einzelnen Bauabschnitte ein. Sie konnte allerdings keine näheren Angaben zur zeitlichen Dauer des Projektes machen.
Nun geht die Debatte in die nächste Runde, denn laut der Presseberichterstattung im September dieses Jahres sollten überparteiliche Proteste gegen den Ausbau organisiert werden. Diese jüngsten Entwicklungen nahm die CDU-Politikerin zum Anlass für eine weitere Sachstandsabfrage.
Jenny Groß bat wieder um Informationen zum Stand der Planungen sowie um eine zeitliche Einordnung bezogen auf die Fertigstellung des Projektes. Darüber hinaus stellte sie die Frage nach den Ausbaukosten und den Planungen eines straßenbegleitenden Radweges.
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Jenny Groß mahnt schulpolitische Kurskorrektur an –
Nächster Blauer Brief für die Landesregierung
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Schulleitungen in Rheinland-Pfalz geben der Schulpolitik im Land die Note 4,7 – also mangelhaft.
Innerhalb von drei Jahren hat sich die Bildungspolitik um mehr als eine ganze Note verschlechtert, trotz eindringlicher Warnungen und Mahnungen mit Maßnahmenvorschlägen zur Verbesserung der Schulpolitik seitens der CDU und den Lehrer- und Elternverbänden. Die Abwärtsspirale ist hier unaufhaltsam und das Ministerium handelt einmal mehr nicht. Aus einer deutlichen Warnung in 2019 ist jetzt ein Sitzenbleiben resultiert. Es herrscht kein Lerneffekt und kein Änderungswille bei der Landesregierung.
Zudem beklagen die Lehrkräfte die deutliche Zunahme von Gewalt. Die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, ist entsetzt über die Ergebnisse der forsa-Umfrage ‚Die Schule aus Sicht der Schulleiterinnen und Schulleiter‘. Sie mahnt eine „schulpolitische Kurskorrektur“ an.
„Mangelhafte Schulpolitik in Rheinland-Pfalz! Der Definition nach bedeutet das ‚schlecht, nicht den Anforderungen entsprechend‘ – ich sehe den Bildungsstandort Rheinland-Pfalz in Gefahr“, befürchtet Jenny Groß.
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Schüler befragen Abgeordnete –
Schulbesuchstage waren ein voller Erfolg
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Die diesjährigen Schulbesuchstage wertet die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß als einen vollen Erfolg - für Schüler wie Abgeordnete gleichermaßen.
„Rund um den 9. November, dem landesweiten Schulbesuchstag, bin ich auch in diesem Jahr wieder an den Schulen in meinem Wahlkreis zu Besuch gewesen und habe mich den Fragen der Schülerinnen und Schüler gestellt.
Ob Grund- oder Realschule, Gymnasium oder an Schulen mit Projekten wie ‘Keiner ohne Abschluss‘ – ich bin froh, so wissbegierige und interessierte junge Menschen getroffen und mit ihnen über die verschiedensten Themen gesprochen zu haben“, erklärt Jenny Groß.
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Kerosinablass über dem Westerwaldkreis
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Nachdem eine Militärmaschine am 13. Oktober 2022 rund sieben Tonnen Treibstoff über Teile von Rheinland-Pfalz und Hessen abgelassen hat, wovon hauptsächlich der Westerwaldkreis betroffen war, wollte die heimische Landtagsabgeordnete Jenny Groß mehr über die Hintergründe wissen und stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung.
Die CDU-Politikerin fragte zunächst nach dem Grund des Kerosinablasses und nach der Flughöhe, in der dies geschah. Darüber hinaus bat sie die Landesregierung um eine Stellungnahme dazu, welche Gefahren für die Menschen und die Umwelt vom Kerosinablass ausgehen, welche Gefahren bzw. Nachwirkungen die Landesregierung durch den jüngsten Kerosinablass über dem Westerwald sieht und ob es Untersuchungen für die Region Westerwald gibt, sodass die Auswirkungen auf Mensch, Umwelt und Natur herausgefunden werden können. Jenny Groß hat zudem eine allgemeine Positionierung der Landesregierung beim Ablass von Kerosin über Rheinland-Pfalz gebeten.
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Schwerpunkte der CDU-Landtagsfraktion
im November-Plenum
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Im vorletzten Plenum in diesem Jahr fokussiert sich die CDU-Fraktion besonders auf die Themen Ausbau der Solarenergie, Abschaffung der Kostendämpfungspauschale, Errichtung eines Childhood-Hauses, Änderung des Heilberufsgesetzes, Gründung einer regionalen Partnerschaft mit der Ukraine sowie auf den Zwischenbericht der Enquete-Kommission.
Für die CDU-Landtagsfraktion ist der Kinderschutz ein hohes Gut, weshalb sie – im Rahmen der Initiativen zur Stärkung des Kinderschutzes insgesamt – die Errichtung eines „Childhood“- Hauses in Rheinland-Pfalz gefordert hat. Die so genannten „Childhood“-Häuser sind kinderfreundliche, interdisziplinäre und behördenübergreifende Zentren für Kinder, die Opfer oder Zeugen von Gewalt wurden. In diesen Einrichtungen können sowohl explorative und als auch forensische Befragungen durchgeführt werden und die Kinder werden dabei stets medizinisch und psychologisch betreut bzw. untersucht und erhalten alle notwendigen therapeutischen Hilfestellungen durch optimal ausgebildetes Fachpersonal. Nach der Anhörung von Experten im Jugendausschuss im September soll das Plenum nun final über die Errichtung einer solchen Einrichtung entscheiden.
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Kontakt:
02602 999 432
