Brief aus Mainz - 2. Dezember 2022

Liebe Leserinnen und Leser,

der Advent hat Einzug erhalten und wir können an diesem Wochenende bereits den 2. Adventssonntag feiern. Die vorweihnachtliche Stimmung empfinde ich immer als etwas ganz besonderes, als etwas magisches und ich freue mich daher sehr auf die kommenden Wochen, die Weihnachts- und Christkindlmärkte, die tollen Weihnachtsdekorationen und die Musik.

Parlamentarisch gesehen wird es in den Wochen vor Weihnachten noch einmal richtig intensiv, denn die letzte Phase der Haushaltsberatungen steht an. Im November wurde die Regierungsvorlage in den einzelnen Fachausschüssen beraten und die Fraktion haben in den letzten Tagen ihre Deckblätter eingereicht. Die Haushaltsdeckblätter sind Dokumente, in denen die jeweiligen finanziellen Änderungen für die einzelnen Haushaltstitel etc. niedergeschrieben sind. Die CDU-Landtagsfraktion wird sich im Bereich Bildung beispielsweise auf den Personalaufwuchs bei Kitas und Schulen konzentrieren, auf die Förderung der Schulsozialarbeit, den Übergang von Kita zur Schule sowie auf den Erhalt der Sprach-Kitas. Im Anschluss an die Deckblätter werden die so genannten Entschließungsanträge verfasst und eingereicht, in denen allgemeine Positionen verdeutlicht werden. Als Beispiel wäre dies für den Personalaufwuchs eine ausführlichere Erklärung, wieso die CDU-Fraktion diesen fordert und was die zusätzlichen Stellen in der Schulpolitik bspw. bewirken können.

Daran schließt sich dann in der Woche vor Weihnachten die Plenarsitzung an, in der alle von den Fraktionen eingereichten Änderungen und Anträge beraten werden und der Haushalt final abgestimmt bzw. verabschiedet wird. Das Thema Haushalt ist und war in den letzten Wochen vorherrschend, allerdings hatte ich auch wieder einige vor-Ort-Termine, habe Besuch aus der Heimat im Landtag während dem Plenum erhalten und war zu Gast auf Veranstaltungen aller Art. Gerne möchte ich Ihnen in diesem für dieses Jahr vorletzten Brief aus Mainz mehr über die letzten Wochen berichten.

Liebe Leserinnen und Leser, in diesem Jahr können glücklicherweise auch wieder die Weihnachts- und Christkindlmärkte öffnen. Überall im Land duftet es an diesen Tagen nach gebrannten Mandeln, nach Zimt, Plätzchen und Stollen, nach Kakao und Glühwein. Bei der Eröffnung des Weihnachtsmarktes in Montabaur war ich zusammen mit meiner Familie dabei und konnte den adventlichen Winterzauber selbst genießen.

À pro pos Advent und Winterzauber: zum diesjährigen Advent wird ein ganz besonderer Adventskalender meine Sozialen Medien schmücken. Ganz unter dem Motto „Weihnachten aus Kinderaugen“, werden an jedem Tag Bilder und Werke von Kinder aus dem Wahlkreis veröffentlicht, die zeigen, wie sie sich Weihnachten und die Adventszeit vorstellen bzw. wie die Weihnachtszeit aus Kinderaugen aussieht.

Vielen Dank an die zahlreichen kreativen Malerinnen und Maler!

Ich freue mich auf eine magische und spannende Adventswochen und wünsche Ihnen allen eine schöne und besinnliche Zeit!

Herzliche Grüße
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

Besorgniserregende Kinderarzt-Situation im Westerwaldkreis

Wie der SWR jüngst berichtete, sind derzeit nicht nur die Kliniken in Rheinland-Pfalz mit Patienten überlastet, sondern auch die Kinderärzte, wie am Beispiel von Montabaur bzw. dem Westerwaldkreis verdeutlicht wurde. Dieser Umstand hält leider bereits länger an. In dem konkreten Bericht informiert der SWR über eine Mutter aus Montabaur, die einen Kinderarzt im Umkreis von 30 km suchte und keinen fand.

Als letzte Möglichkeit, da sowohl die Krankenkasse als auch die Kassenärztliche Vereinigung keine erfolgreiche Hilfestellung geben konnte, sah die Mutter nur einen offenen Brief an Clemens Hoch, Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz.

„Der SWR berichtet davon, dass trotz der eindringlichen Bitte nach einer Lösungsfindung, die aufgrund der Geburt ja zeitnah erfolgen muss, bislang keine Antwort aus dem Gesundheitsministerium kam. Das ist bitter und eigentlich kaum zu glauben. Ich erwarte von Minister Hoch, dass der Dame umgehend geantwortet und geholfen wird“, so Jenny Groß.

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Rede zur Aussprache der Großen Anfrage der SPD-Fraktion

„Ganztagsschulen, Ganztagschulbetreuung und Rechtsanspruch
auf ganztägige Förderung“

Der Live-Mitschnitt der Rede ist hier einsehbar.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

erst einmal möchte ich der Ganztagsschule ganz herzlichen zum 20. Geburtstag gratulieren. Eigentlich zelebriert man Jubiläen ja mit Kuchen und feiert sie ordentlich, allerdings ist mir als „Gast“ dieser Feier die Laune auf den Magen geschlagen, blicke ich auf die Ausgangslage des Geburtstagskindes, der Ganztagsschule.

Sie, die Landesregierung und besonders das Bildungsministerium, schaffen es hingegen, sich selbst über den Klee für ihre ach so tollen Ganztagsschulpläne und -vorhaben zu loben – ich muss schon sagen, ein nicht unbedingt schlechter Schachzug der Kollegen der SPD-Fraktion hier, die Fragen so zu stellen, dass das Land sich beweihräuchern kann und sie dies natürlich gerne aufgreifen.

Sieht so eine ehrliche und gute Bildungspolitik aus? Nein!

Daher grenzt die heute angesetzte Aussprache der Großen Anfrage der SPD-Fraktion fast schon an ein wenig Zeitverschwendung, gerne gehe ich aber auf die Sachlage ein. Klar muss aber sein: Über ein so wichtiges bildungspolitisches Thema muss ausführlich gesprochen werden und nicht en passant. Und eben mit der Zielrichtung, den Problemen der Ganztagsschule ernsthaft zu begegnen und Lösungen zu finden.

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Digitale Endgeräte in den Schulen: Der Schein trügt

In den letzten Jahren hat die Digitalisierung peu à peu Einzug in die rheinland-pfälzischen Schulen erhalten. Besonders die Corona-Pandemie hat der Digitalisierung einen kräftigen Schub verpasst, der nach Ansicht der bildungspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Jenny Groß, auch dringend nötig war.

„Es kann nicht sein, dass wir im 21. Jahrhundert an Schulen in Rheinland-Pfalz noch mit Overhead-Projektoren arbeiten und die WLAN-Ausstattung sowie die Versorgung mit digitalen Endgeräten unzureichend ist. Von daher bin ich froh, dass die Corona-Pandemie, verbunden mit dem vermehrten Home-Schooling, die Notwendigkeit der Digitalisierung unserer Schulen und unseres Schulsystems verdeutlicht hat. Da die Landesregierung immer wieder betont, die Schulen würden im Bereich der Digitalisierung gut vorankommen und ihr Ziel, jedem Kind ein Endgerät zur Verfügung zu stellen, stets bekräftigt, habe ich nach dem Sachstand mittels einer Kleinen Anfrage gefragt“, erklärt Jenny Groß.

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Für welches Thema brennen Sie?

Diese Frage wurde der CDU-Landtagsabgeordneten Jenny Groß von ihren beiden Besuchergruppen zu Beginn der Gespräche während dem Besuch in der letzten Woche in Mainz gestellt.

Eine 10. Klasse der Freiherr-vom-Stein Realschule plus Nentershausen sowie die Auszubildenden der Verbandsgemeinden Montabaur, Ransbach-Baumbach, Wirges und Wallmerod waren am zweiten Plenartag des Novemberplenums in Mainz und konnten die Plenardebatte live miterleben, erhielten eine Führung durch den Landtag und trafen sich am Rande des Plenums mit ihrer örtlichen Abgeordneten.

Jenny Groß erklärte auf die Frage hin, dass sie für das Thema Bildung brennt und sich als bildungspolitische Sprecherin dafür einsetzt, gute Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche herzustellen.

„Denn schließlich legen wir in den Schulen die Grundlagen für das spätere Leben unserer Kinder. Daher geht es für mich in meinem beruflichen Alltag nicht nur im die Schulen, sondern auch um die Kindergärten, um schon möglichst früh im Leben der Kinder die entsprechenden Unterstützungsmöglichkeiten anbieten zu können“, so Jenny Groß.

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Kreisjugendfeuerwehr Westerwald gibt einen Ausblick in das anstehende Jubiläumsjahr

Traditionell findet Ende November die Delegiertenversammlung der Kreisjugendfeuerwehr Westerwald statt, in diesem Jahr in der Aula des Mons-Tabor-Gymnasiums. Über die sehr gut besuchte Veranstaltung berichtet die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß: „Ich habe mich sehr über das Wiedersehen mit vielen Kameradinnen und Kammeraden gefreut.

Auf der Tagesordnung des Abends standen neben der Wahl des Vorstandes auch Ehrungen und Ernennungen sowie der Haushalt 2023. Zudem wurde Programms für das neue Jahr vorgestellt und wir erhielten einen kleinen Ausblick das im Jahr 2024, in dem das 50. Jubiläum der Kreisjugendfeuerwehr Westerwald begangen wird!

Danke an alle, die sich so engagiert für die Jugendfeuerwehr einsetzen! Ich erlebe selbst in der Familie, wie toll und begeistert die Bambinis in ihrer jeweiligen Feuerwehr an die ‘Große Feuerwehr‘ herangeführt werden! Nur wer von Beginn an die Begeisterung für die Freiwillige Feuerwehr weckt, hat in der Zukunft für genügend Ehrenamtliche gesorgt! Ich freue mich, auch im nächsten Jahr wieder an der Delegiertenversammlung teilzunehmen, gemeinsam mit dem Beigeordneten der VG Bad Marienberg, Marvin Kraus, und dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der FDP Westerwald, Dennis Liebenthal, sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus der Politik. Wir stehen zu unseren Feuerwehrleuten und sagen: Danke an alle Verantwortlichen bei der Kreisjugendfeuerwehr Westerwald!“

Feierliches Gelöbnis in Westerburg!

Kürzlich fand für die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß ein besonderes Ereignis auf dem Alten Markt in Westerburg statt: Um 13.00 Uhr begann das feierliche Gelöbnis der Bundeswehr und der Patenschaftsappell. Zwischen der Stadt Westerburg und der 5. Kompanie des Sanitätsregiment 2 „Westerwald“ der Alsberg Kaserne Rennerod wurde die Patenschaftsurkunde offiziell besiegelt. Hierfür unterschrieben Oberstarzt Dr. Sven Funke und Stadtbürgermeister Janick Pape die Urkunde.

Während dieser sehr feierlichen Zeremonie legten auch 40 Teilnehmer des Lehrgangs „Allgemeine Soldatische Ausbildung I.“ ihren Diensteid und das feierliche Gelöbnis ab. Musikalisch sorgte der Heeresmusikkorps Koblenz für einen besonderes Rahmen.

„Viele Bürgerinnen und Bürger waren dabei und sangen am Ende der Zeremonie die Nationalhymne, ein bewegender und besonderer Moment. Sehr gerne wohnte ich diesem Gelöbnis bei und unterhielt mich beim anschließenden Empfang im Ratssaal mit vielen Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten.

Ich bin sehr dankbar und stolz, dass sich auch jetzt wieder viele junge Soldatinnen und Soldaten in den Dienst der Bundeswehr stellten und unsere Werte und die Menschen verteidigen. Ihnen gehört mein und unser Respekt und größte Anerkennung“, erklärt Jenny Groß.

Situation der Lebensmittelmärkte

Gemeinsam mit Ortsbürgermeister Ulf Ludwig war die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordete Jenny Groß kürzlich zu Gast beim neuen Rewe Geschäftsführer, Lukas Nonn, in Wallmerod:

„Ich sage danke für den sehr guten und offenen Austausch. Wir sprachen nicht nur über die Lieferkettenengpässe, sondern auch über sein Konzept für den Standort Rewe in Wallmerod, Veränderungen im Kaufverhalten bei den Kundinnen und Kunden sowie über die Energiekrise.

Wir sind jedenfalls froh, dass Herr Nonn mit seinem Team den Supermarkt so gut führt und bereits innerhalb weniger Wochen spürbare Veränderungen sichtbar wurden. So gibt es ca 2.000 Artikel bereits mehr und die Beschilderung der Gänge wurde angebracht.

Danke für das Gespräch!“