Familienbildungsstätten Rheinland-Pfalz brauchen eine Perspektive für ihre Arbeit

In seiner letzten Sitzung behandelte der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutzes des Landtags Rheinland-Pfalz u.a. Förderansätze für das Haushaltsjahr 2021 bei Familienbildungsstätten. Deren Förderung hängt bisher von den Umsätzen und damit erbrachten Unterrichtseinheiten im Vorjahr ab. Durch die Einschränkungen im Rahmen der Eindämmung der Corona-Pandemie können die Familienbildungsstätten allerdings aktuell kaum Leistungen erbringen und sehen ihre Existenz nun gefährdet. Das zuständige Ministerium würdigte in der Sitzung zwar die Leistungen der insgesamt 20 Einrichtungen im Land, möchte von der bisherigen Bewilligungspraxis allerdings im kommenden Jahr nicht abweichen.

Die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß hakte in der Sitzung des Ausschusses bei Frau Staatssekretärin Dr. Rohleder nach und zeigte sich unzufrieden mit der Reaktion: „Die Familienbildungsstätten in Rheinland-Pfalz benötigen auch in Zukunft genügend finanzielle Mittel, um ab dem neuen Kursjahr wieder Fortbildungen, Kurse etc. anbieten zu können. Die Landesregierung steht hier in der Verantwortung, die Einrichtungen nicht in eine finanzielle Notlage zu bringen, indem sie an alten Prinzipien festhält.“

Den Familienbildungsstätten ist es in den meisten Fällen nicht möglich, von Präsenz- auf virtuelle Veranstaltungen umzusteigen, da sie viele Maßnahmen anbieten, die sich z.B. an Eltern und deren Kinder richten. Eine PEKiP-, Schwimm- oder Turngruppe ist virtuell nicht umsetzbar. Aber auch andere Angebote müssten derzeit kapazitiv so weit eingeschränkt werden, dass sie sich für die Familienbildungsstätten kaum lohnen. Jenny Groß mahnt: „Das Angebot des Ministeriums, in Einzelfällen Hilfe zu erhalten, hilft den Familienbildungsstätten nur bedingt. Hier ist eine Zusage seitens der Staatsministerin nötig, dass die Zahlen aus dem Jahr 2019 als Berechnungsgrundlage genutzt werden. Dies würde den Einrichtungen Planungssicherheit für das kommende Kursjahr geben und auch den Nutzerinnen und Nutzern der Angebote eine Perspektive aufzeigen. Der nach der Ausschusssitzung verschickte Brandbrief der Träger der Familienbildungsstätten in Rheinland-Pfalz an die Ministerin und die Staatssekretärin wird hoffentlich den gewünschten Kurswechsel bringen.“