Mehr Polizisten, besser Ausstattung und vor allem: Klare Kante - Digitaler politischer Aschermittwoch erfolgreich -

Wolfgang Bosbach ist Politiker mit Leib und Seele. Einer, der es immer wieder auf den Punkt bringt – und dabei stets nah dran an den Menschen ist. Da liegt es für die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß, die mit dem Motto „Nah dran“ arbeitet, auf der Hand, Bosbach zu einer Videokonferenz zum Thema „Innere Sicherheit“ am politischen Aschermittwoch einzuladen. Erneut gelingt es der jungen Abgeordneten damit, das Interesse der derzeitigen Politik zu schüren, wieder waren es mehr als 50 Teilnehmer, die der Einladung folgten.

Bosbach kann auf weit über 20 Jahre, von 1994 bis 2018, Bundestagstätigkeit in verschiedenen Positionen, Regierung als auch Opposition, zurückblicken.  Dabei versteht er es meisterhaft, komplizierte Sachverhalte auf authentische und sympathische Weise, meist mit feinsinnigem Humor, verständlich zu erklären.

Das Thema Corona will Bosbach an diesem Abend weitgehend außen vor lassen, doch ganz kommt er trotzdem nicht daran vorbei. Denn Corona sei nicht schuld an allen Problemen, doch offenbare  das Virus vorhandene Probleme.

Schwierig gestalte sich derzeit die Kompetenzverteilung von Bund und Ländern in der Pandemie. Als absoluter Freund des Förderalismus bemängelt Bosbach jedoch, dass es zuweilen zu unklaren Entscheidungen komme, wenn der Bund für den Infektionsschutz, die Länder jedoch für den Katastrophenschutz verantwortlich seien. „Ich würde es begrüßen, wenn es eine bundesweite Zusammenarbeit in Vernetzung und Organisation der Gesundheitsämter, Ordnungsbehörden und Polizei gebe,“ so Wolfgang Bosbach. 

Für die Polizei und ihre Arbeit brach er eine Lanze. Wegen zunehmender Verantwortlichkeit fordert er mehr Polizisten, aber auch Verwaltungsangestellte. Sie sollen den Polizisten für ausschließliche Polizeiarbeit den Rücken frei halten. Zudem mehr Angebote für Aus- und Fortbildung sowie eine zeitgemäße technische Ausstattung. Schließlich, so Bosbach etwas provokativ, warten Kriminelle mit ihren Taten nicht auf die Polizei.

„Die Polizei ist an der Seite der Menschen und des Rechtsstaats. Als CDU wollen wir, dass unsere Polizei, das THW, die Feuerwehr und andere Hilfsorganisationen gut ausgestattet sind, personell sowie mit der neusten und modernsten Technik,“ erklärt Jenny Groß MdL. Bosbach spricht sich zudem für sogenannte „Body-Cams“ für Polizisten aus. „Sie dienen der Abschreckung“ ist er überzeugt, vor allem, wenn sie als beweissicher vor Gericht eingesetzt werden können. Hier sagt die Landtagsabgeordnete Jenny Groß: „Der Einsatz sogenannter Bodycams muss dort erlaubt werden, wo es notwendig ist, in Wohnräumen sowie in Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräumen.“ Gerne würde Wolfgang Bosbach auch öffentliche Plätze per Video überwachen lassen und verweist in diesem Zusammenhang auf die Begrifflichkeiten „überwachen“ und „aufzeichnen“, welche sich grundlegend unterscheiden und oft miteinander verwechselt werden. Selbstverständlich immer im Einklang mit dem Datenschutz und offenem Handeln. Dabei sei es unerlässlich, die Bürger über die ergriffenen Maßnahmen zu informieren.

Für das bevorstehende Super-Wahlkampfjahr empfiehlt Bosbach, der dem Praktiker-Team von Spitzenkandidat Christian Baldauf MdL angehört, den Kollegen und Kolleginnen eine klare Kante zu zeigen, um sich von anderen Parteien abzusetzen.