Verabschiedung des Doppelhaushaltes für Rheinland-Pfalz – CDU will mit den richtigen Schwerpunkten die Zukunft gestalten

In der letzten Plenartagung für dieses Jahr verabschiedet der rheinland-pfälzische Landtag den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024.
Die CDU-Landtagsfraktion setzt dabei in ihren Anträgen auf Mut und Entschlossenheit und möchte mit den richtigen Schwerpunkten die Zukunft gestalten.

„Dazu haben wir die Regierungsvorlage des Haushaltes Stelle für Stelle bzw. Position um Position genauestens analysiert und mit den tatsächlichen Bedingungen und Notwendigkeiten abgeglichen. Denn in diesen unruhigen Zeiten stehen Staat und Gesellschaft einmal mehr vor großen Herausforderungen. Ob die Auswirkungen der Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die Situation des Energiemarktes, die Sorgen sind groß und die Aufgaben gewiss nicht einfach.

Unabhängig von den jüngsten weltpolitischen Entwicklungen gibt es jedoch in Rheinland-Pfalz so einige Dauerbaustellen, wo die Landesregierung schon seit Jahren die Probleme und den Handlungsbedarf nicht sieht. Sei es die Verkehrsinfrastruktur mit einem hohen Investitionsstau oder der Gesundheitsbereich mit einem riesigen Fachkräftemangel. Oder aber der Bereich der Bildung, der laut zahlreichen wissenschaftlichen Studien, den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht wird und die Kinder nicht mehr richtig ausbilden und auf das Leben vorbereiten kann.

An all diesen Stellen setzen wir schwerpunktmäßig an und schlagen konkrete Lösungen für Probleme mit unseren Änderungsanträgen vor oder zeigen mit den Deckblättern auf, wie und mit welchen finanziellen Mitteln Projekte erfolgreich gelingen können bzw. wo wir Handlungs- und Investitionsbedarf sehen“, erklärt Jenny Groß.

„Im Bereich der Bildung kann ich als bildungspolitische Sprecherin meiner Fraktion ankündigen, dass wir hier den Fokus von der frühkindlichen Bildung über die Schule bis hin zur Hochschule im Blick haben. Uns geht es darum, eine Bildungsoffensive für Kita, Schule und Hochschule zu starten, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzten und unsere Kinder auf deren Zukunft vorzubereiten. Denn sie sind es schließlich, die die Zukunft von morgen ausmachen“, berichtet Jenny Groß.

Die Schwerpunkte der Fraktion sind hier einsehbar und die Deckblätter können hier nachgelesen werden.

(Foto-Credentials: Kevin Schneider/Pixabay)