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CDU-Fraktion fordert klare Regeln für Handynutzung an Schulen

Jenny Groß: „Schule ist kein Marktplatz für TikTok und WhatsApp“

Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Schulgesetzes eingebracht, mit dem die private Nutzung von Handys und Smartwatches an Schulen künftig klar geregelt und eingeschränkt werden soll. Ziel sei es, die Qualität von Bildung sowie das soziale Miteinander an Schulen zu stärken und die zunehmende Reizüberflutung durch digitale Geräte einzudämmen.

„Unsere Schulen müssen Orte des Lernens, des Miteinanders und der Konzentration bleiben – keine digitalen Marktplätze für soziale Netzwerke“, betonte die CDU-Abgeordnete und bildungspolitische Sprecherin, Jenny Groß, in ihrer Rede im Landtag. Die CDU setze sich für einen klaren rechtlichen Rahmen ein, der Schulen entlaste, Orientierung schaffe und das pädagogische Arbeiten erleichtere.

Der Gesetzesentwurf sieht vor:

  • Die private Nutzung von Handys und Smartwatches während des Unterrichts und auf dem Schulgelände grundsätzlich zu untersagen,
  • Ausnahmen für unterrichtliche Zwecke, pädagogischen Bedarf oder medizinische Notwendigkeit zu ermöglichen,
  • Den Schulen Spielräume zu geben, in definierten Bereichen oder Jahrgangsstufen Nutzung zuzulassen.

Groß verwies auf wissenschaftliche Studien, die belegen, dass bereits die bloße Anwesenheit eines Smartphones die Konzentration und kognitive Leistung negativ beeinflusst. Auch soziale Probleme wie Mobbing und Vergleiche über soziale Netzwerke nähmen durch die ständige Erreichbarkeit zu.

„Es geht nicht um ein Handyverbot oder eine Rückkehr in die Kreidezeit. Digitale Bildung ist wichtig – aber sie braucht klare Regeln und pädagogische Führung“, so Groß. Das Gesetz solle Lehrkräften rechtliche Sicherheit geben, insbesondere beim temporären Entzug von Geräten. „Aktuell sind Schulen mit einem Flickenteppich aus Schulordnungen konfrontiert – das wollen wir ändern.“

Die CDU verweist zudem auf ähnliche Regelungen in anderen Bundesländern wie Hessen, Bayern und dem Saarland sowie auf internationale Entwicklungen, z. B. in Schweden. „Rheinland-Pfalz darf nicht länger zuschauen. Jetzt ist die Zeit zu handeln – im Interesse unserer Kinder, unserer Lehrerinnen und Lehrer und unserer Gesellschaft“, forderte Groß.

Die Rede ist hier als Video veröffentlicht – reinschauen lohnt sich!