Sachstand der Landesstraßen angefragt

Wer kennt es nicht: hier eine geflickte Straße, da ein Loch oder offene Stellen, anderswo die Baustelle – all dies kennen Pendler und Autofahrer nur zu gut. Eine gute (Verkehrs-) Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für eine positive Entwicklung des ländlichen Raums. Angesichts des vom rheinland-pfälzischen Rechnungshof landesweit festgestellten Sanierungsstaus bei den Landesstraßen von 1 Mrd. Euro besteht auch im Westerwaldkreis Sanierungsbedarf bei zahlreichen Landesstraßen.

Als heimische Abgeordnete möchte Jenny Groß deshalb von der Landesregierung wissen, welche Landesstraßen bzw. Abschnitte von Landesstraßen im Westerwaldkreis im Rahmen der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) der Landesstraßen im Jahr 2017 mit einer Bewertung von 3,5 und schlechter beurteilt worden und welche dieser Straßen zwischenzeitlich saniert worden bzw. für eine Sanierung vorgesehen sind.

„Auch habe ich die Landesregierung um Auskunft gebeten, welche Landesstraßen bzw. Abschnitte von Landesstraßen im Investitionsplan für die Landesstraßen der Jahre 2019 bis 2023 nicht enthalten sind und welche Gründe dies hat. Wie sehen insbesondere die zeitlichen Planungen und Vorstellungen der Landesregierung aus? Müssen wir im Kreis noch zig Jahre warten, bevor es Zusagen und Zuschüsse gibt? Wie soll es hinsichtlich der Sanierung der übrigen, aktuell nicht im Landesstraßenbauprogramm vorgesehenen Landesstraßen und Abschnitte von Landesstraßen weitergehen?“, fragt Abgeordnete Jenny Groß.

Ferner soll die Landesregierung Stellung dazu nehmen, ob sie angesichts der Baukostensteigerungen und des festgestellten Sanierungsstaus Gründe für eine wesentliche Anhebung der Mittel für das Landesstraßenbauprogramm und damit eine Schwerpunktsetzung auf den Erhalt der verkehrlichen Infrastruktur sieht.

„Wichtig ist für mich als heimische Abgeordnete, die auch noch kommunalpolitisch aktiv ist, allerdings auch noch zu wissen, welche weiteren Landesstraßen im Westerwaldkreis der Landesregierung bzw. dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) in der Zeit nach der ZEB 2017 als „sanierungsbedürftig“ gemeldet wurden. Schließlich müssen wir über die bereits begonnenen Sanierungsprojekte, die derzeit laufenden und die möglicherweise anstehenden den Überblick behalten und dies für etwaige Haushaltsplanungen auf Kreisebene ebenfalls im Blick behalten“, so Jenny Groß MdL.